Verkehrsausschuss 06. Dezember 2012

  • Mitteilungen;
    - Lt. Mitteilung des Landratsamtes soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h auf der Verbindungsstraße Banderbach - Wachendorf vor der Einmündung des SV Weiherhof eingeführt werden, allerdings nur in Fahgrtrichtung Wachendorf.
    - Lt. Mitteilung des Staatl. Straßenbauamtes wurde zwischenzeitlich aufgrund des kürzlichen tödlichen Verkehrsunfalles ein Lichtsignal "Fußgänger" installiert.
  • Regelung des ruhenden Verkehrs
    - in der Schützenstraße
       Einstimmiger Beschluss der Einführung einer Parkscheibenregelung (2h) im Bereich SChützenstr. 2 bis 12, sowie vor Hausnr. 9
    - in der Kolbstraße
       Einstimmiger Beschluss der Bewirtschaftung der markierten Parkplätze in der Kolbstraße (max. 2h) von Mo.-Fr. 8-18 Uhr und sa. 8-13 Uhr)
    - in der Ohmstraße
       Einstimmiger Beschluss, vor der Ohmstr. 14 ein eingeschränktes Halteverbot einzurichten
    - in der Banderbacher Straße
       Einstimmiger Beschluss, die Verwaltung zu beauftragen und ein entsprechendes Ergebnis vorzulegen
    - in der Burgfarrnbacher Straße
       Einstimmiger Beschluss der Einrichtung eines absoluten Halteverbotes in der südl. Burgfarrnbacher Straße zwischen Nr. 11 im Norden und dem Beginn des Grundstücks Nr. 7
    - in der Kleinstraße und Rote Straße
       Einstimmiger Beschluss, die Parkplätze vor dem Anwesen Kleinstr. 1 bis 3a mit Parkscheibe zu bewirtschaften (max. 2h)
       Der verkehrsberuhigte Bereich wird bestätigt.
  • Anwohnerparkbevorrechtigung (Bogenstraße)
    - Einstimmiger Beschluss, dem Antrag aufgrund der hierfür nicht erfüllten Kriterien nicht zu entsprechen
  • Verkehrsbeschränkung in der Karlstraße
    - Einstimmiger Beschluss der Verkehrsbeschränkung mittels Zeichen 252 (Verbot für Kfz > 3,5t) mit Zusatzzeichen 1058-15 "nur für Sattelkraftfahrzeuge und LKW mit Anhänger"
  • Verkehrsregelung in der Florian-Geyer-Straße
    - Einstimmiger Beschluss, aufgrund eines Umfrageergebnisses bei den Anliegern keinen verkehrsberuhigten Bereich einzuführen.

    Eigenbetriebsausschuss (Bad) 05. Dezember 2012

    • Mitteilungen
      • Entwicklung der Besucherzahlen - Freibadbefragung 2010 -2012
        - Im Gegensatz zu 2010 und 2011 konnten die Besucherzahlen gesteigert werden:
         2010 77790
         2011 72872
         2012 82136
      • Besucher nach Postleitzahlengebieten (7068 Badegäste per Befragung erfasst)

        Zahlen vom Hallenbad, wie auch Vergleichszahlen aus 2011
        und früheren Jahren werden auf unsere Nachfrage nachgereicht.
      • Unterzeichnung eines Auftrags für die techn. Beratung im Rahmen der Vorbereitung des Bewerberverfahrens für die Partnersuche
        Für die Absicht, der Vorbereitung des EU-Verfahrens für eine Partnersuche zum Betrieb des Bibert Bades, erfolgte die Beauftragung derGrundlagenermittlung.
    • Einführung von Nichtraucherbereichen im Freibad
      - Einstimmiger Beschluss, im Freibad Nichtraucherbereiche einzuführen.
    • Einführung von Neulandprodukten in der Gastro
      - Einstimmiger Beschluss, den aktuellen Sachverhalt zur Kenntnis zu nehmen.
      Die Einführung gentechnischfreier Lebensmittel in der Bibertbadgastronomie ist aufgrund der aktuellen Umstände leider nicht so einfach möglich.
      Dies nehmen wir so zur Kenntnis, bleiben jedoch an der Thematik dran.
    • Überprüfung der Eintrittspreise
      - Einstimmiger Beschluss, diverse Eintrittspreise ab 1.1.2013 anzuheben.
        Bisher Neu
       Jahreskarte ermäßigt 1,5h 160.- EUR 180.- EUR
       Jahreskarte ermäßigt 3h 240.- EUR 260.- EUR
       Jahreskarte Erw. 1,5h 240.- EUR 260.- EUR
       Jahreskarte Erw. 3h 320.- EUR 340.- EUR
       Geldwertkarte 100.- EUR 20% Rabatt 15% Rabatt
       Geldwertkarte 50.- EUR n.B. 7,5% Rabatt
       Frühtarif Sauna 9,50 EUR 10,00 EUR

    Hauptausschuss 03. Dezember 2012

    • Neue Richtlinien für Dienst-und Arbeitskleidung bei der Stadt Zirndorf
      - Einstimmiger Beschluss (ohne Ausschussvertreter unsererseits), die vorgeschlagenen Richtlinien zu genehmigen.
      Für dieses in bayerischen Kommunen nicht sehr verbreitete Zubrot haben wir wenig Verständnis.
      Sicherheits- und Schutzkleidung muss der Arbeitgeber jedoch stellen.
    • Plakatierung der städtischen Dreiecksständer
      - Einstimmiger Beschluss (ohne Ausschussvertreter unsererseits), dass auf den städtischen Dreieckständern an den Ortseingängen nur städtische Veranstaltungen plakatiert werden dürfen.
    • Vergabe Plakatierung an privaten Anbieter
      - Einstimmiger Beschluss (ohne Ausschussvertreter unsererseits), die Verhandlungen mit dem Anbieter fortzusetzen und zu konkretisieren.
      Details und Vertragsentwurf sollen vorgelegt werden.
    • Betriebskostenförderung nach dem KiFöG;
      - Einstimmiger Beschluss (ohne Ausschussvertreter unsererseits), eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 42.161,08 EUR zu genehmigen. Die Mittel werden der Haushaltsstelle der Gewerbesteuer gedeckt.
    • Antrag auf einen Zuschuss des Ortsvereins der AWO Weiherhof
      Einbau einer neuen Heizungsanlage
      - Einstimmiger Beschluss (ohne Ausschussvertreter unsererseits), die freiwillige Leistung in Höhe von 1.940.- EUR trotz verstrichenen Antragstermins (vor Ausführung der Maßnahme) zu genehmigen und in den Haushalt 2013 einzustellen.

    Stadtratssitzung vom 21. November 2012

    • Umbau, Erweiterung und Generalsanierung Mittelschule Zirndorf;
      Erfahrungsbericht des Versuchs zum Einsatz einer Vollspektrum-Beleuchtung in den Klassen-und Fachklassenzimmern
      - Mit 17 gegen 11 Stimmen hat der Stadtrat beschlossen, dass der Erweiterungsbau der Mittelschule mit Vollspektrumlicht, auch dynamisches Licht genannt, ausgestattet wird.
      Wir haben dies mitgetragen, aber aus Kostengründen die Ausstattung des Altbaus damit nicht unterstützt. Wir sehen die Vorteile dieses Lichts, verschiedene Helligkeiten und Farbtemperaturen, und dessen Einfluss auf Schüler. Aber auch die Nachteile, nämlich höhere Investitions- und Unterhaltungskosten.
      Wir bedauern jedoch, dass unser Antrag der Einrichtung einer innovativen LED-Beleuchtung bereits im Vorfeld abgewürgt wurde.
      Der Investitionsaufwand wäre zwar noch etwas höher gewesen, hätte sich jedoch in überschaubarer Zeit durch niedrige Stromkosten amortisiert. Von der damit einhergehenden CO2-Einsparung ganz zu schweigen.

    • Energiewende
      Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen
      - Mit 23 gegen 5 Stimmen wurden die Punkte 3, 4 und 5 des Antrags abgelehnt.
      - Mit 25 gegen 3 Stimmen wurde der reduzierte Punkt 6 - die Energieberatung der Stadtwerke zu bewerben - abgelehnt.
      So wird das nie etwas mit der Energiewende in Zirndorf. Wenn hier nicht öffentlichkeitswirksam dafür eingetrete nund agiert wird bleiben wir weiterhin im Keller der erneurbaren Energien.
      Was spricht dagegen, die nun erhobenen Daten des Energienutzungsplans in www.solarbundesliga.de zu veröffentlichen?
      Warum spricht sich der Stadtrat in seiner Mehrheit nicht für eine prinzipielle Unterstützung von Bürger-Energie-Anlagen aus?
      Während z.B. Oberasbach für 30.000 EUR beschließt einen Klimamanager einzustellen (FN vom 23.11.2012), reduziert sich die Begeisterung der Stadt auf die Einrichtung eines Links auf die Webseite der Stadtwerke Zirndorf GmbH.
      Eine wirkliche Energiewende und die hierfür nötige Öffentlichkeitsarbeit zusammen mit und für die Bürgerinnen und Bürger sieht anders aus!
    • Erlass von Richtlinien
      Zur Zulassung zur Zirndorfer Kirchweih, dem Zirndorfer Frühlingsfest und den "5 tollen Tagen"
      - Einstimmiger Beschluss, zum Erlass der vorgeschlagenen Richtlinien.
      Die Richtlinien dienen der Sicherheit bei ggf. auftretenden gerichtlichen Überprüfungen. Sie sehen auch vor, dass eine letztliche Entscheidung bei der Vergabe der Zulassung des Festzeltes und des Ausschankbetriebs der Hauptausschuss hat.
    • Neuerlass der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-und Feiertagen
      - Einstimmiger Beschluss zu diesem Neuerlass für 2013. Dieser sieht vor:
       Frühjahrsmarkt 10.03.2013 (13-18 Uhr)
       Brauereifest 26.07.2013 (13-18 Uhr)
       Kirchweih 18.08.2013 (13-18 Uhr)
       Herbstmarkt 27.10.2013 (12-17 Uhr)
    • Petition des Vereins "Die Tierhelfer e.V."
      - Einstimmiger Beschluss,
         a) Die Ausweisung sog. Hundefreilaufzonen mangels geeigneter Fkächen abzulehnen
         b) Die Stellungnahme der Polizei Inspektion Zirndorf zur Kennnis zu nehmen
      Die Petition des Vereins "Die Tierhelfer e.V." hatten sich mit einer Petition an die Stadt gewandt, die u.a.
         - angemessen große Hundefreilaufzonen in allen Stadtteilen fordert
         - eine Aufhebung der Leinenpflicht auf dem Bibertwanderweg, dem Weg des Lebens, sowie aufallen anderen geeigneten Wander- und Spazierwegen fordert
         - ein Tempolimt für Radfahrer auf diesen Spazierwegen fordert
      Die Stadt hat sich mit dieser Petiton ausgiebig befasst, konnte jedoch keine Flächen benennen, die als Hundesfreilaufzonen geeignet wären.
      Was die Rücksichtslosigkeit "agressiver Fahrrad-Rowdies" angeht, so appellieren wir an alle Verkehrsteilnehmer gegenseitig Rücksichtnahme zu üben.
    • Partnerschaftspflege
      "Salzburger Advent" in der Paul-Metz-Halle
      - Einstimmiger Beschluss, für die Übernachtungs- und Bewirtungskosten der Koppler Gäste des "Salzburger Advent", wie auch zu den Feierlichkeiten der 20-jährigen Partnerschaft mit Bourganeuf in den Haushalt 2013 insgesamt 8.000 EUR einzustellen.
    • Kostenentwicklung der städt. Friedhöfe im Jahr 2011
      - Einstimmige Kenntnisnahme der Kostenentwicklung der städt. Friedhöfe
      Die Situation mit einem von 53,11% in 2011 auf nun 66,02% Deckungsgrad verbessert.
      Die Auswirkung der neu angebotenen Bestattungsformen wird sich erst in 2013 auswirken.
      Nachdem wir in 2002 gefordert hatten, eine jährliche Anpassung bzw. Überprüfung der Gebühren durchzuführen, konnte der Deckungsgrad zumindest um knapp 20% verbessert werden. Diese lag in 2011 bei 48,72%.
    • Änderung der Friedhofssatzung
      Zulassung neuer Bestattungsformen: Baumbestattungsfeld
      - Einstimmiger Beschluss, die Änderungssatzung zu erlassen.
      Diese sieht ein Baumbestattungsfeld vor, was bereits in der Stadtratssitzung vom 22.08.2012 beschlossen wurde.
    • Änderung der Friedhofsgebührensatzung
      Aufnahme neuer Bestattungsformen: Baumbestattungsfeld
      - Einstimmiger Beschluss, die Gebührensatzung entsprechend zu ergänzen.
    • Bauleitplanung
      • Einleitung eines Sanierungsverfahrens
        Rathausumfeld und Gemeinbedarfszentrum an der Pestalozzistraße (Oberasbach)
        - Einstimmiger Beschluss, seitens der Stadt Zirndorf zur Einleitung eines Sanierungsverfahrens keine Einwände zu erheben.
      • Bebauungsplanänderung "Zimmermannsreal" (Marktkauf)
        Abwägung der Stellungnahmen
        - Einstimmiger Beschluss, die Stellungnahmen und die Abwägungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und
        die Bebauungsplanänderung "Zimmermannsareal" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung zu beschließen.
        Damit ist nun endlich die Nachfolge des Marktkauf, bzw. die Neugestaltung dieses Einkaufszentrums auch rechtlich in trockenen Tüchern.
    • Baugesuche
      • Neubau EFH mit DG,
        Richard-Wagner-Straße 20
        - Einstimmiger Beschluss, gegen dieses Bauvorhabens aus städtebaulicher und ortsplanerischer Sicht keine Einwände zu erheben.
      • Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Schreiberäcker BA II"
        Rapsweg 3
        - Einstimmiger Beschluss, dem Antrag des Antragstellers hinsichtlich einer Befreiung des Bebauungsplan in Punkto Dachfarbe nachzukommen.


    Stadtratssitzung vom 24. Oktober 2012

    • Mitteilungen
      - Grundsteinlegung der KiTa "Sternschnuppe" am 19.11.2012
    • Energiewende;
      Energiekonzept der Stadtwerke Zirndorf GmbH
      Vorstellung des seitens des "Instituts für Energietechnik" Amberg-Weiden erarbeitetetn Energienutzungsplans der Stadt Zirndorf.
      - Einstimmiger Beschluss, konkrete Maßnahmen zur Umsetzung im Rahmen der nächsten Haushaltsberatungen zu beschließen.
      wie auch des Auftrags der Erstellung einer Prioritätenliste für die Erschließung städt. Liegenschaften durch das "Institut für Energietechnik".
      Splitter bzw. Feststellungen aus dem Vortrag:
      - In unserer Stadt werden nur 3% des Stroms aus alternativen Energien gedeckt, bei Wärme sind es derzeit 5%
      - Wir haben eine hohe Abhängigkeit von fossilen Energieträgern

      Alles in allem deckt sich das Ergebnis mit unseren Befürchtungen, dass wir hier in Zirndorf noch einen sehr weiten Weg zur wirklichen Ausnutzung der erneuerbaren Energien haben!
      Fehlendes Geld im städt. Haushalt erschwert diesen Weg zusätzich! In der Hoffnung, dass es nicht so geht wie beim Kommunalen Klimaschutzkonzept "Außer Spesen nichts gewesen", werden wir das Thema "Regionale Energiewende" forciert und in der Öffentlichkeit angehen. Gestaltungsmöglichkeiten bei der Umsetzung, u.a. eine Gründung einer Bürger-Energie-Genossenschaft wollen wir nun beleuchten und vorantreiben.
      Zirndorf muss endlich raus aus der energetischen Steinzeit!

    • Gründung eines Vereins Kommunale Allianz Biberttal-Dillenberg;
      Beitritt der Stadt Zirndorf
      - Einstimmiger Beschluss, diesen Verein zu gründen
      Nachdem sich die "ZIMA" im Gegensatz zu früher, nicht mehr in der Lage sieht, die Gewerbeschau der Kommunalen Allianz zu organisieren, ist die Grünednung dieses Vereins die angeblich einzige Möglichkeit, die Gewerbeschau zu organisieren und zu bewirtschaften.
      Wir können dies zwar nicht ganz nachvollziehen, sehen jedoch keine andere Möglichkeit um die Gewerbeschau nicht zu gefährden!
    • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens;
      Antrag des SPM- Verlags; Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 299 vom 25.04.2012
      - Einstimmiger Beschluss, den Beschluss vom 25.04.2012 (Gebühr von 200.- EUR) aufzuheben.
      Im Gegenzug erklärt sich der Verlag bereit, eine Spende an das Jugendhaus "Alte Scheune" zu entrichten.
      Hinergrund war - das hätte man ja im Vorfeld eruieren können - die Jubiläumsbroschüre "40 Jahre Landkreis Fürth", zu der alle anderen Landkreiskommunen ihre Genehmigung kostenfrei erteilt hatten!
    • Antrag auf Einstellung einer Sozialpädagogin/eines Sozialpädagogen für die Mittelschule Zirndorf
      - Gegen eine Stimme wird dem Antrag der Mittelschule Zirndorf aus grundsätzlichen Erwägungen nicht entsprochen.
      Wir sehen zwar die grundsätzliche Notwendigkeit, die Entwicklung der Schulkinder - insbesonder in der heutigen Gesellschaft - zu fördern, sehen dies aber, wie auch die Mehrheit des Rates, als Grundsatzentscheidung, die auch den Ansichten des Städtetages entspricht und die Kommunen einseitig belastet. Außerdem sollten sich erst mal Regierung und Städtetag einigen.
    • Erhöhung der Hundesteuer ab 01.01.2013
      - Mit 16 gegen 12 Stimmen wird die Erhöhung der Hundesteuer zum 1.1.2013 beschlossen.
        Die Hundesteuer beträgt dann:
      • Für den ersten Hund 70,00 EUR
      • Für den zweiten Hund 160,00 EUR
      • Für den dritten Hund 200,00 EUR
      Wir haben diesen Beschluss mitgetragen, da nach unserer Meinung eine Erhöhung nach 6 Jahren gerechtfertigt ist.
      Dass die Stadtkasse leer ist, ist ebenfalls bekannt.

    • Entwässerungssatzung der Stadt Zirndorf vom 11.12.2009;
      Neuerlass einer Entwässerungssatzung (EWS)
      - Einstimmiger Beschluss die geänderte Entwässerungssatzung so zu erlassen.
      Inhalt sind redaktionelle, als auch Änderungen die Bestandteile und Mengen nichthäuslicher Abwässer betreffend.
    • Bauleitplanung
      • Bauleitplanung Markt Cadolzburg
        Beteiligung der Stadt Zirndorf, Bebauungsplan Nr. 43 "Steinbach-West, Erbersgasse"
          - Einstimmiger Beschluss, gegen die Aufstelllung des B-Plans keine Bedenken geltend zu machen
        27. Berichtigung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes Nr. 49 "Steinbach-Ost, Weiherweg/Seeleite"
          - Einstimmiger Beschluss, gegen die Aufstelllung des B-Plans keine Bedenken geltend zu machen
    • Baumschutzverordnung
      • Fällung von zwei Ahornbäumen
        Kreutleinstr. 28, 90513 Zirndorf
        - Mit 27 gegen 1 Stimme wird beschlossen, der Fällung nicht zuzustimmen.
        Schön, dass auch die Mehrheit des Rates sich dem so angeschlossen hat!
      • Fällung einer Kiefer
        Herbststr. 15, 90513 Zirndorf
        - Mit 23 gegen 5 Stimmen wird der Fällung zugestimmt.

        Der angeführte Grund, der Baum hebe mit seinem Wurzelwerk den Gehsteig an und eine Unfallgefahr
        für Fußgänger könne nicht mehr ausgeschlossen werden können wir nach der Ortsbesichtigung nicht nachvollziehen !

    • Bauvoranfragen
      • Errichtung mobiler Unterkunftsgebäude in der ZAE Zirndorf
        - Einstimmiger Beschluss, der Bauvoranfrage des Staatlichen Bauamts bzgl. Errichtung mobilder Unterkunftsgebäude in der ZAE zu entsprechen.
        Ebenso wie für 10 weitere Büroeinheiten für das Personal des Bundesamtes.
        Geplant ist die Aufstellung eines 48m x 15m langen dreigeschossigen Gebäudes in Leichtzellenbauweise.
        Wir legen angesichts der katastrophalen Unterbringungssituation diesem Vorhabe keine Steine in den Weg!
        Trotzdem würden wir begrüßen, wenn andere Städte ihre eigene Unterbringunsquote erfüllen würden.

        „Grüne: Lage für Asylbewerber in Zirndorf hat sich verschlimmert" (FN 31.10.2012)
      • Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung
        Kneippallee 7
        - Mit 15 gegen 10 Stimmen wird diesem Vorgaben zugestimmt uns auch die Genehmigung zum Fällen einer Kiefer, einer Eiche, einer Buche und eines Ahorn erteilt.
        Wir haben dieses Vorhaben vehement abgelehnt. Dass man bei einem ca 4.500 m2 großen Grundstück nicht so (an-)bauen kann, dass die Fällung der unter der Baumschutzverordnung stehenden Bäume vermieden werden kann, ist aus unserer Sicht nicht erklärbar. In diesem Sinne verweisen wir auch auf das
        Grundgesetz Artikel 14, Abs. 2:
        "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

      • Bebauung der Grundstücke
        Fürther Str. 55,
        - Einstimmiger Beschluss, der Bauvoranfrage und dem Bebauungsvorschlag zu entsprechen.
        Verbunden damit ist die Prüfung - auf unseren Antrag hin - des "KfW-Energieeffizienzhausstandards 55".
        Des Weiteren ist - auch auf unsere Veranlassung hin - den Stadtratsfraktionen der städtebaulichen Vertrag vorzulegen.
        Das Vorhaben sieht die Errichtung mehrerer 2- bis 4-geschossiger Wohnbautrakte auf dem Grundstück zwischen Stadtwald und der Fürther Straße vor. Im Gegensatz zu der früheren Planung eines ALDI-Marktes und ergänzender Wohnbebauung, u.a. verbunden mit der Fällung eines großen, der Baumschutzverordnung unterstehenden Baumbestandes, hat man sich hier bereits im Vorfeld Gedanken zum Thema Baumschutz gemacht.
        Bezüglich einer Auflockerung des nördlichen Gebäuderiegels zum besseren Luftaustausch mit dem Wald, als auch der Reduzierung der beiden 4-geschossigen Bauten um ein Geschoss hoffen wir, dass der Bauträger hier noch Planungsanpassungen einbringen kann. Beides sind Forderungen unsererseits!
        Unsere Zustimmung erfolgte auch dem Gesichtspunkt der Schließung von Baulücken, hier u.a. auch in Verbindung mit der fuß- und fahrradläufigen Anbindung der Fröbelstraße.


        „Hochwertiges Wohnquartier - Neue Bebauung in Zirndorf“  (FN 16.11.2012)
    • Kanalneubau Fliederstraße
      Verpflichtungsermächtigung für den Haushalt 2013
      - Einstimmiger Beschluss, für den Neubau eines Mischwasserkanals in der westlichen Fliederstraße einen Betrag von 50.000.- EUR in den Haushalt 2013 einzustellen.
      Überprüfungen hatten ergeben, dass dort bis dato kein öffentlicher Kanal vorhanden ist.
    • KiTa Weiherhof;
      Sanierungsplanung und Alternativkonzeption
      - Mit 22 gegen 3 Stimmen wird beschlossen, dass die bisherige Planung einer Komplettsanierung des 1978 errichteten Kindergartens zugunsten eines Neubaues an anderer Stelle verworfen wird. Die Restmittel des Haushaltes 2012 sind für die Planungskosten zu übertragen.
      Unter anderem aus wirtschaftlichen, förderungstechnischen aber auch organisationstechnischen (Umbauzeit ca. 2 Jahre im laufenden Betrieb und unter Verwendung einer Containereinheit) Gründen, sind auch wir der Auffassung, dass letztendlich ein kompletter Neubau die einzig senkrechte Lösung ist. Der Quadratur des Kreises gleicht allerdings die Finanzierung des sowieso schon mehr als überstrapazierten städt. Haushalts.
      In diesem Zusammenhang erinnern wir wieder einmal an die Kropfbrücke samt Westspange, die der Stadt über 4 Mio. EUR (!) gekostet hat.
      „Unsere Zukunft sind die Kinder und nicht die Straßen“ (FN 01.07.2005)
    • KiTa Schützenstraße;
      Sachstandsbericht zur Ausführungsplanung Haustechnik Informationsaktualisierung zur Thematik BHKW und 3-fach Verglasung
      (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen)
      - Einstimmiger Beschluss, den aktuellen Sachstandsberichts zur Kenntnis zu nehmen und außerdem die neuerlichen Forderungen nach der Berechnungsgrundlage für den Wasserverbrauch und einer Alternativlösung in Sachen "Solarthermie versus BHKW" vom Ingenieurbüro nochmals berechnen zu lassen.
      Bei ca. 150 m2 frei verfügbarer Dachfläche ist die Nutzung von Sonnenenergie für Solarthermie unumgänglich. Es kann nicht sein, dass diese nicht berücksichtigt wird, indem man einer BHKW-Lösung mit Erdgas den Vorzug gibt. Die Energiewende würde hier ad ab surdum geführt.
      Froh sind wir auch, dass aufgrund der dargelegten Neuberechung der Stromanschlusswert von ca. 160 Ampere auf ca. 78 A reduziert werden konnte. Somit werden ca, 62.000.- EUR für die Einrichtung des hochdimensionierten Stromanschlusses eingespart.



    Hauptausschuss 01. Oktober 2012

    • Zwischenberichte der budgetierten Einrichtungen der Stadt Zirndorf zum 30.06.2012
    • Bericht der Jugendhausleiterin
    • Antrag der Mittelschule Zirndorf auf einen Zuschuss zu einem Konzert
      - Einstimmig abgelehnt.

    Stadtratssitzung vom 26. September 2012

    • Mitteilungen
      • Geplante Fällungen im Zirndorfer Stadtgebiet
        Unter Bezugnahme auf Windbruch und Verkehrsgefährdung sollen in der kommenden Herbst- und Wintersaison gefällt werden:
        3 Pappeln im Stadtpark
        5 Pappeln in der Vogelherdstraße
        Wurzelkürzung des Platanenbestands in der Marienbader Straße
        Ausgleichspflanzung von 15 Laubbäumen 18/20

        Lt. Vorlage gab es bereits 1998 (???) einen Beschluss, der die schrittweise Fällung genehmigt hatte.
        Wir haben diesen Sachverhalt überprüft.

        Der in 1998 mit 9 gegen 0 Stimmen gefällte Beschluss (Nr. 272) sagt Folgendes aus:
        "Die Verwaltung wird beauftragt, die Platanen schrittweise gegen kleinkronige Baumarten auszutauschen."
        Begründung (sinngemäß):
        "Im Zirndorfer Stadtgebiet, Ohm-, Watt-, Carl-Diem-Straße wurden vor über 10 Jahren (also vor 1988) Platanen als Straßenbäume gepflanzt.
        Da diese bis zu 30m hoch werden und einen Platzbedarf von min. 3x3m haben und somit die Parkbuchten einschränken würden, sind Platanen hier nicht geeignet.

        Wir sind der Meinung, dass man durch entsprechende Kronenschnitte die Platanen erhalten kann.

      • Sachstandsbericht zur Ausführungsplanung der KiTa Schützenstraße
        Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
        Der beantragte Bericht erfolgt in der Oktobersitzung, unserer Meinung nach reichlich spät!
          Grüne kritisieren fehlende Informationspolitik (PDF, 31KB)
      • Information über die Inanspruchnahme günstiger Förderprogramme
        Anfragen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
    • Tätigkeitsbericht des Herrn Friedrich Meyer (Quartiersmanagement)
    • Erweiterung der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZAE) in Zirndorf
      Die Regierung von Mittelfranken plant die Kapazität der ZAE (Zentrale Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber um 250 Pläzte vor Ort zu erweitern.
      Grund für die Zunahme der Asylbewerberzahlen seien vor allem die Lage in Syrien und der stetige Zuzug von Romafamilien aus Serbein und Mazedonien.
      - Einstimmige Kenntnisnahme
    • Beteiligungsbericht 2011
      Der nach Art. 94 Abs. 3 GO (Gemeindeordnung) jährlich von der Kommune zu erstellende Bericht über die Beteiligungen an Unternehmen wurde einstimmig "zur Kenntnis genommen".
      • Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Zirndorf mbH (WBG)
        Gewinn 2011: 2.282.261,56 EUR
        Kreditaufnahme 2011: 1.112.900,00 EUR
        Gesamtverschuldung: 19.906.532,72 EUR
      • Stadtentwicklungsgesellschaft Zirndorf mbH (SGZ)
        Verlust 2011: 230.179,08 EUR
        Kreditaufnahme 2011: keine
        Gesamtverschuldung: 9.446.564,83 EUR
      • Stadtwerke Zirndorf GmbH
        Jahresüberschuss 2011: 150.102,95 EUR
        Kreditaufnahme 2011: keine
        Gesamtverschuldung: 8.346.244,17 EUR
    • Mittagsbetreuung der Grundschule Wintersdorf
      Erlass der Satzung und der Gebührensatzung
    • Kalkulatorischer Zinssatz für die Stadt Zirndorf und das BibertBad
    • Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern;
    • Bauleitplanung
      • Bauleitplanung der Stadt Oberasbach
        Bebauungsplan "Altort-Oberasbach-Kirchenumfeld"
      • Bebauungsplan "KiTa Am Achterplätzchen"
        Abwägung der Stellungnahmen
    • Bauvoranfragen
      • Bebauung der Grundstücke Flur-Nrn. 526/2, 526/4, 526/5,
        Fischerweg/Buchackerstraße
      • Bebauung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Buchackerstraße"
        Flur-Nrn. 524, 526 (Teilfläche), 524/11 bis -/13, 524/4, 524/9


    Stadtratssitzung vom 22. August 2012

    • Mitteilungen
      • Sicherstellung des zweiten Rettungsweges in Oberasbach
      • Ausweitung des Zirndorfer Weihnachtsmarktes
        Angedacht ist auf dem Koppenplatz mit vier Buden einen kleinen Weihnachtsmarkt für Kinder unter der Obhut verschiedener sozialen Einrichtungen einzurichten, u.a. mit Streichelzoo.
      • Bekanntgabe der Jahresrechnung 2011
        Dieser wird vom nun Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.
    • Änderung der Geschäftsordnung
      - Einstimmiger Beschluss,
             - § 6, Abs 3 in Sachen Wertgrenze bei Grundstücksangelegenheiten zu ergänzen.
             - § 10, Abs 2 in Sachen Löschungs-, Rangrücktritt und Pfandfreigabeerklärungen zu ändern.
             - § 25, Abs. 9 in Sachen Sitzungsunterbrechungen und -zeiten zu präzisieren (max. 5 Stunden, bzw. bis spätestens 21:00 Uhr).
                Letzeres haben wir zwar so mit abgestimmt, sind jedoch trotzdem der Meinung,
                dass bei wichtigen Angelegenheiten auch einmal eine längere Sitzungszeit kein Problem wäre,
                schließlich erhalten die Stadtratsmitglieder ja auch eine Aufwandsentschädigung.
    • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens
      Antrag der Gartenkolonie Goldberg e.V.
      - einstimmig genehmigt
    • Erweiterung der Bestattungsformen
      Anlage eines Baumbestattungsfeldes am Waldfriedhof
      - einstimmig genehmigt wurde der diesbezügliche Vorschlag für "teilanonyme Urnenbestattungen" ein Baumbestattungsfeld anzulegen.
    • Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Zirndorf mbH am 29.11.2012
      - einstimmiger Beschluss, bei der ordentlichen Gesellschafterversammlung am 29.11.2012 folgende Beschlüsse zu fassen:
             - den Bilanzgewinn 2011 in Höhe von 2.282.261,56 EUR zur Rücklagenverrechung zu verwenden
             - für 2012 max. 500.000,00 EUR Darlehen aufzunehmen und zur energetischen Sanierung "Breslauer Str. 26 - 30" zu verwenden.
             - den Kontokorrentkredit in Höhe von 511.300,00 EUR beizubehalten
             - für den Aufsichtsrat Frau Sandra Hauber, Herrn Dieter Vestner und Herrn Marcus Baritsch vorzuschlagen
             - Herrn Verwaltungsfachwirt Martin Fenn, bzw. stellvertretend Herrn Werner Bauer zu beauftragen die Stadt Zirndorf
               in der Gesellschafterversanmmlung 2012 der WBG zu vertereten.
    • Elternbeiträge für die Mittagsbetreuung Weinzierlein
      - einstimmiger Beschluss, die Beiträge zur Mittagsbetreuung und zur Ferienbetreuung zum 1. Jan. 2013 anzuheben
             Diese betragen dann zukünftig:
             - bis 14 Uhr monatlich 50 Euro
             - bis 15 Uhr monatlich 68 Euro
             - bis 16 Uhr monatlich 76 Euro
             - bis 17 Uhr monatlich 94 Euro
      „Billiger Jakob“ unter den Trägern ist Vergangenheit  (FN 31.08.2012)
    • Ausbau der Kindertagesbetreuung
      Bericht über den ktuellen Stand und Ausblick zum Status
             - Neubau der KiTa Sternschnuppe der ev. Kirche
             - Umbau/Erweiterung im Maria-Goretti-Heim der kath. Kirche
             - Erweiterung der Kita "Mittendrin" im Pinder Park
             - Umbau und Sanierung Flurstraße 7
             - Neubau in der Schützenstraße
             - Kindertagesstätte am Achterplätzchen
      Nicht berichtet wurde - trotz schriftl. Antrags unsererseits - über das Energiekonzept der KiTa Schützenstraße
        Grüne kritisieren fehlende Informationspolitik (PDF, 31KB)


    Eigenbetriebsausschuss (Bad) vom 01. August 2012

    • Stand des überörtlichen Bädervergleichs Mai 2012
      Vergleichszahlen
      2010 2011
      Besucher 258929 261824
      Erlöse 772.056 € 993.045 €
      Kosten 1.728.380 € 2.708.048 €
      Betriebsergebnis - 956.324 € - 1.745.003 €
      Kostendeckungsgrad 44,7 % 35,6 %
      Zuschuss je Besucher 3,69 € 6,66 €

    • Erlass einer geänderten Badeordnung
      - Einstimmig gebilligt
    • Betrauungsakt Sachstand
      - zur Kenntnis genommen


    Stadtratssitzung vom 19. Juli 2012

    • Gründung einer „Gemeindewerke GmbH“
      Antrag von FW/PWG-FDP-ÖDP
      - Einstimmiger Beschluss, in dieser Angelegenheit den Bayerischen Prüfungsverband anzurufen und zur weiteren Information einzuladen.
    • Verwendung des Stadtwappens
      Antrag des 1. Fischereivereins Zirndorf e.V.
      - Einstimmig gebilligt
      Antrag der Gartenkolonie Goldberg e.V.
      - Einstimmig gebilligt
    • Bewirtschaftung zukünftiger Klassik-Open-Air’s im Zimmermannspark
      - Einstimmiger Beschluss, für die nächsten drei Veranstaltungen des Klassik-Open-Air die Bewirtschaftung dem 1. Fischereiverein un dem Deutsch-Französichen Freundeskreis zu übertragen. Eine Mitbewirtschaftung anderer Zirndorfer Vereine soll möglich sein.
    • Kostenermittlung für die Paul-Metz-Halle Zirndorf
      Im Rahmen der jährlichen Darstellung der Einnahmen- Ausgabensituation wurden diesselben aufgelistet und Erklärungen einzelner Haushaltsstellen gegeben, u.a. der Personalkosten.
      - Der Stadtrat nimmt von der dargelegten Aufstellung Kenntnis.
      Unsere zwei Fragen zu den Einnahmen der Fotovoltaikanlage und den Ausgaben "Bewirtschaftung der Grundstücke" konnten ad hoc leider nicht beantwortet werden. Diese werden nachgereicht.
    • Zirndorfer Kirchweihfestzug
      Prämie für die mehrmalige Teilnahme von Vereinen
      - gegen 4 Stimmen wurde beschlossen, eine Treueprämie für die 55-malige Teilnahme mit einem Festwagen auf 325.-- EUR neu festzusetzen.
      Wir hatten vorgeschlagen, das recht komplexe System der Prämienberechnung und dessen Überführung in ein unaufwendigeres System seitens der Verwaltung zu überdenken. Außerdem war unser Vorschlag, die Prämien ab der 50-ten Teilnahme zu begrenzen. Damit hätte man einen kleinen Sparwillen bekundet, zumindest symbolisch.
      Der Kirchweihzug ist lieb und teuer (FN 27.07.2012)
    • Verlängerung der Öffnungszeiten der Mittagsbetreuung Weinzierlein
      Änderung der Satzung
      - Einstimmiger Beschluss, die Satzung wie vorgeschlagen anzupassen, ebenso, wie die vorgeschlagenen Geühren nochmals nachzukalkulieren.
    • Änderung beim Finanzausgleich
      Auswirkungen auf die Förderung des Kita-Projekts Geisleithenstraße
      - Einstimmiger Beschluss, die höheren Förderungen ab 01.01.2013 inclusive einer der in Aussicht gestellten Unbedenklichkeitsbescheinigung zum "vorzeitigen Maßnahmenbeginn" dieses Projektes auszuschöpfen.
    • Bauleitplanung
      • Änderung des Bebauungsplanes "Nr. 21 A"
        Abwägung der Stellungnahmen
        - Einstimmig beschlossen
      • Bebauungsplan "Neue Mitte Nordstadt West"
        Abwägung der Stellungnahmen
        - Gegen eine Stimme beschlossen
      • Bauleitplanung für Anwanden Ost (Korrekterweise muss es heißen Anwanden "West")
        geänderte Planung
        - Gegen 5 Stimmen wird der vorgelegte Entwurf von 188 WE auf einer Fläche von ca. 11 ha beschlossen.
        Wir haben diese geänderte Planung mit Verweis auf unsere Ablehung des Flächennutzungsplans in 2006, wie auch der Planung in 2008 abermals abgelehnt. Hauptgrund ist die Überdimensionalität der Bebauung, die bei ca. 600 zusätzlichen Bürgern eine Umgehung Anwanden-Lind (Westspange schon vergessen?) in Reichweite rücken wird. Das Argument "Der Landesentwicklungsplan bedingt, dass Besiedelung an S-Bahn Haltepunten Vorrang genießt" mag prinzipeil richtig sein, bedeutet aus unserer Sicht jedoch keinen Freibrief für uneingeschränkte Bebauung.
      • Aufstellung des Bebauungsplanes "Heimgartenstraße Nord-Ost" 2.Bauabschnitt
        - Gegen 5 Stimmen wird dieser beschlossen
         Anwanden-West: überdimensioniert? FN am 17.08.2012 (pdf, 80k)
        Nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass das dort vorhandene Bioptop dann von Norden, Westen und Süden "eingekesselt" würde, hat unsere Fraktion diesen BPlan abgelehnt. Aus unserer Sicht ist dies ein Affront, der seinesgleichen sucht
      • Änderung des Bebauungsplanes "Zimmermannsareal"
        (Nürnberger Straße)
        - Einstimmiger Beschluss, dem Antrag auf Änderung des Bebauungsplan zu entsprechen.
        Erfreulich, dass sich offensichtlich ein Nachfolgemieter gefunden hat (Schließung Ende Sept. 2012).
        In der aktuellen Planung sind vorgesehen:
        - ca. 1450 m2 VK (Verkaufsfläche) für Vollsortimenter
        - ca. 1270 m2 VK für Discounter
        - ca. 1060 m2 VK für Bekleidung
        - ca. 850 m2 VK für Drogeriemarkt
        - Das im 1. OG befindliche Restaurants soll Dienstleistern (Ärtze etc.) zur Verfügung gestellt werden.
        - Die Betriebszeit wird auf 20:00 Uhr erweitert.
        - Sonntagsverkauf Bäcker und Eisdiele


    Hauptausschuss 04. Juli 2012

    • Unterstützung der Stadt für die Teilnahme am LAUF10;
      Antrag des Skiclubs Biberttal e. V.
      - Einstimmig abgelehnt
    • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens;
      Antrag von Frau Silvia Rammler
      - Einstimmig genehmigt gegen Gebühr von 10 EUR
    • Ausnahmegenehmigung zur Nutzung des Kreativzentrums in den Sommerferien
      - Mit 10 gegen 1 Stimme wird der Antrag abgelehnt
    • Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Grundschule Wintersdorf
      - Mit 6 gegen 5 Stimmen wird abgelehnt, für das HH-Jahr 2012 außerplanmäßig 5.825 EUR zur Verfügung zu stellen - Mit 6 gegen 5 Stimmen wird beschlossent, für das HH-Jahr 2012 außerplanmäßig 2.500 EUR zur Verfügung zu stellen
    • Schulkinderbetreuung in Zirndorf;
      Einrichtung einer Mittagsbetreuung in der Mühlstraße
      - Einstimmiger Beschluss, für eine kurzfristige Errichtung der Mittagsbetreuung für das Schuljahr 2012/13 unter der Trägerschaft der AWO.
      Die notwendigen Mittel werden außerplanmäßig für das HH-Jahr zur Verfügung gestellt.

    Stadtratssitzung vom 28. Juni 2012

    • Feststellung der Kassen-und Haushaltsrechnung der Stadt Zirndorf und der Stiftung für 2010
      - Mit Mehrheit bestätigt
    • Entlastung für die Stadt Zirndorf und die Handwerkslehrlings- und Studienstiftung für 2010
      - Mit Mehrheit entlastet
    • Nachtrag
      Der Haushalt 2012 mit einer Nettokreditaufnahme von 10,9 Mio. EUR wurde nach längeren Verhandlungen und unter strengen Auflagen von der Rechtsaufsicht genehmigt.


    Stadtratssitzung vom 20. Juni 2012

    • Mitteilungen;
    • Bürgersolarpark Zirndorf
      Unterstützung einer Initiative für Bürgerbeteiligung
      - einstimmiger Beschluss, die Angelegenheit zurückzustellen, u.a. bis das Energiekonzept der Stadtwerke vorliegt
      Seitens einer Gesellschaft wurden 3 Möglichkeiten der Forcierung der Photovoltaik in Zirndorf vorgestellt.
      1) Direktinvestition und Umsetzung durch die Stadt.
      Vor dem Hintergrund, dass die Stadt "kein Geld hat" und in den letzten Haushaltsberatungen gegen unsere Stimmen alle (!) vorgeschlagenen Solaranlagen abgelehnt hat, stellt sich die Frage, wie das finanziert werden soll, und warum ein zwischengeschalteter Investor von Vorteil sein könnte. Dies könnten Bauverwaltung oder auch die Stadtwwerke ebenso übernehmen.
      2) Nutzung städt. Dächer für Investoren
      Auch hier stellt sich die Frage, wofür die Stadt jemand zwischenschalten sollte, hat sie dies doch auch in der Vergangenheit mehrere Projekte dieser Art eigenhändig umgesetzt.
      3) Etablierung eines Bürgersolarparks auf städt. und privaten Dächern
      Diese Idee ist grundsätzlich das, womit Zirndorf in Sachen Energiewende weiterkommen würde. Die Bürgerbeteiligung an solchen Projekten ist genau das, was wir schon seit Jahren anstreben. Die derzeilige Situation des EEG und die derzeit im Vermittlungsausschuss befindlichen EEG-Novelle lassen uns an den dargelegten Renditen zweifeln, ebenso, wie wir einzelne der dargelegten Punkte nicht so optimistisch sehen.
      Ein "Bürgerdarlehensmodell", mündlicher Antrag unserer Fraktion, seitens der Verwaltung prüfen zu lassen, stieß mit 4 Stimmen leider nicht auf mehrheitliche Zustimmung.
      Unsere Idee war, die für eine Photovoltaikinvestition nötigen Mittel über Bürgerdarlehen zu erreichen. Bürger würden mit der städt. Zusage einer auf 20 Jahre festen Verzinsung - von beispielsweise 2% - der Stadt für die Umsetzung der Ziele der Energiewende, als Darlehensgeber auftreten und sich quasi die Stromvergütung mit der Stadt "teilen".
      Mit Verweis von Bürgermeister Zwingel auf die schleichende Entwicklung der Zirndorfer Bürgerstiftung, ließ er durchblicken, dass er von dem vorgeschlagenen Darlehensmodell nicht viel hält. Die Mehrheit des Stadtrates folgte ihm wohl bei der Entscheidung.
      Wir sind der festen Überzeugung, dass dies, u.a. aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung und der Fragezeichen der Eurowährungsunion ein Erfolgsmodell sein würde. Viele Bürgerinnen und Bürger würden sich außerdem damit persönlich in die Entwicklung der Energiewende unserer Stadt einbringen. Image- und Energiegewinn für die Stadt, die Umwelt und damit für alle.
      Wir vermuten, das wir Grünen auch diesmal unserer Zeit zu weit voraus sind.
    • Feststellung der Kassen-und Haushaltsrechnung der Stadt Zirndorf und der Stiftung für 2010
      - vertagt
    • Entlastung für die Stadt Zirndorf und die Handwerkslehrlings- und Studienstiftung für 2010
      - vertagt
    • Bauleitplanung der Stadt Oberasbach
      Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 09/3 "Nordöstlich der Albrecht-Dürer-Straße"
      - Einstimmig gebilligt
    • Bauvoranfrage
      Nutzungsänderung eines Gebäudes -Umbau und Aufstockung, Marktplatz 1a
      - gegen 2 Stimmen gebilligt
      Wir haben dieser Anfrage nicht zugestimmt, da die Aufstockung des Gebäudes den Marktplatz im Süden unangemessen optisch einengt. Die bisherigen Niveauunterschiede des derzeitigen Ensembles, u.a. im Übergang zum Cine Hotel Maroni würden dadurch äsetisch leiden. Die Idee eines "Betreuten Wohnens" an dieser Stelle sehen wir positiv und tragen diese jedoch gleichwohl mit
    • Experiment Straßensanierung
      Antrag der Freien Wähler
      "Aufgeweicht " durch einen Antrag der CSU wurde bschlossen, eine "Teststraße" auszusuchen ud deren Entwicklung in Sachen Sanierungserfordernis und -umsetzung über mehrere Jahre zu beobachten und zu dokumentieren.


    Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

    • Mitteilungen;
    • Dringliche Anordnung des 1. Bürgermeisters
      Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens; Antrag durch die Tucher Bräu GmbH & Co. KG
    • Beantwortung der Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Wildblumen als Straßenbegleitgrün"
      Positives Resümee und Vorstellung der geplanten Maßnahmen in 2012
    • Kinderbetreuungsplätze in Zirndorf - Krippenplätze;
      jährliche Anpassung der Ausbauziele
      - Einstimmige Kenntnisnahme der Zahlen der jährlichen Fortschreibung
    • Kindertagesstätte Schützenstraße;
      Vorstellung der Genehmigungsplanung und Sachstand zur Kostenberechnung (LP3)
      - Unser Antrag, die nicht schlüssige Energiekonzeption im Bauausschuss zu behandeln wird akzeptiert. Wir fordern eine Überarbeitung desselben, verbunden mit der Variante des BHKW-Betriebs mit heimischem Rapsöl, sowie die Einbeziehung der vorhandenen Dachflächen von 50 m2 und ca. 170-200 m2 für Solarthermie und Photovoltaik
      - Gegen 2 Stimmen der CSU genehmigt der Stadtrat den aktuellen Kostenstand in Höhe von EUR 4.251.000 brutto.
      Für dei Haushaltsjahre sind EUR 800.000 Brutto und füe 2013 EUR 3.451.000 eingestellt.
    • Bauleitplanung Markt Ammerndorf
      Flächennutzungs- und Landschaftsplan des Bebauungsplanes "Baumgarten III"
      - Einstimmig gebilligt
    • Vollzug der Baumschutzverordnung
      • Baumfällung und Entnahme 1 Stammastes, Breslauer Str. 51
        - gegen eine Stimme gebilligt
      • Fällung einer Linde, Sonnenstr. 15
        - gegen eine Stimme gebilligt
      • Fällung einer Buche, Grenzstr. 6
        - gegen eine Stimme gebilligt
    • Bauvoranfragen
      • Umbau einer ehemaligen Spielzeugfabrik in 12 Wohnungen und 5 Stadthäusern sowie die Errichtung von 9 Stellplätzen, Karlstraße 2
        - einstimmig gebilligt
        Wir befürchten negative Auswirkungen durch den damit verbundenen motorisierten Individualverkehr, stimmen dem Projekt denn letzendlich doch zu.
      • Errichtung eines 5-Familienhauses, Guntherstr. 3
        - Einstimmig gebilligt
      • Errichtung eines 2-Familienhauses, Jahnstraße 10
        - Einstimmig gebilligt
      • Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, westlich der Breslauer Straße 51
        - Einstimmig gebilligt
      • Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Frauenschlägerstraße
        - Einstimmig gebilligt unter der Voraussetzung der Erstellung eines Bebauungsplans
      • Errichtung zweier EFHs, Fasanenweg 8
        - Einstimmig gebilligt
      • Errichtung eines EFH, Ulmenstraße 4
        - Einstimmig gebilligt
      • Überplanung eines Grundstücks Fürther Str. /Fröbelstr.
        - gegen 2 Stimmen wird beschlossen, den Beschluss vom 22.09.2010 aufrecht zu erhalten
        D.h., der Antrag auf Wohnbebauung ist solange zurückzustellen, bis das Ergebnis des städtebaulichen Entwicklungskonzepts vorliegt.
      • Ausweisung von Bauland für das Grundstück (Teilfläche), bei der Lindenstraße 50
        - gegen 8 Stimmen wird dem Antrag auf Ausweisung von Bauland nicht entsprochen
        Wir haben diesem Ansinnen nicht zugestimmt, da es genügend ausgewiesene Flächen im Flächennutzungsplan gibt, und vorrangig diese und Baulücken bebaut werden sollen.
    • Baugesuch;
      6 Fam. Wohnhaus Banderbacher Str. 11
      - Einstimmige Billingug, aus Gründen städtebeulicher und ortsplanerischer Sicht keine Einwände zu erheben.
      Der Kniestock ist auf 50 cm zu reduzieren.


    Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss 09. Mai 2012

    Diese Sitzung wurde aufgrund der Nichtgenehmigung der Tagesordnung durch die Mehrheit des Bauausschusses nicht abgehalten.
    Die vorgesehenen Tagesordungspunkte waren:
  • Kindertagesstätte Schützenstraße;
    Vorstellung der Genehmigungsplanung und Sachstand zur Kostenberechnung (LP3)
  • Bauvoranfragen
    • Errichtung eines 5-Familienhauses, Guntherstr. 3
    • Errichtung zweier EFHs, Fasanenweg 8
    • Errichtung eines 2-Familienhauses, Jahnstraße 10
    • Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, westlich der Breslauer Straße 51
    • Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Frauenschlägerstraße
    • Errichtung eines EFH, Ulmenstraße 4
    • Umbau einer ehemaligen Spielzeugfabrik in 12 Wohnungen und 5 Stadthäusern sowie die Errichtung von 9 Stellplätzen, Karlstraße 2
    • Ausweisung von Bauland für das Grundstück (Teilfläche), bei der Lindenstraße 50
  • Baugesuche
    • Neubau eines Einfamilienhauses, Kiefernweg 21
    • Neubau eines 6-Familienwohnhauses mit Tiefgarage, Banderbacher Str. 11
    • Nutzungsänderung des Ladenbereichs in einen Cafèbereich und Friseursalon, Bahnhofstraße 30 a/b
    • Errichtung einer Maschinen-und Lagerhalle, nähe Banderbacher Str. 216
  • Baumschutzverordnung
    • Baumfällung und Entnahme 1 Stammastes, Breslauer Str. 51
    • Fällung einer Linde, Sonnenstr. 15
    • Fällung einer Buche, Grenzstr. 6
  • evtl. Nachträge

    Stadtratssitzung vom 25. April 2012

    • Mitteilungen;
      Bewirtung Zirndorfer Klassik-Open-Air 2012
    • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens
      Antrag des SPM Verlags
      - Einstimmiger Beschluss, gegen eine Gebühr von 200.- EUR die Verwendung des Satdtwappens zu gestatten.
    • Kindertagesstätte Schützenstraße;
      Genehmigungsplanung und Sachstand zur Kostenberechnung (LP3)
      - Einstimiger Beschluss, diese Angelegenheit dem Bauausschuss zu übertragen. Unser Antrag, den Energiestandard (vorgeschrieben EnEV 2009) mit der EnEV 2012 vorzulegen mündete in der Aussage der Bauverwaltung, dass die aktuelle Planung bereits 20% unter der EnEV 2009 läge. Beim Nachfragen wurde diese Aussage relativiert auf "10% bis 20%". Aufgrund dessen forden wir eine konkrete Aussage, welche Zahlen denn nun wirklich erreicht werden.
      Dass so mir nichts dir nichts die EnEV 2009 "sowieso schon" um 20 % unterschritten würde, hat uns zum Nachhaken veranlasst.
      Auch die Anzahl der Jahresbetriebsstunden des geplanten BHKW - in der Regel min. 5000 h - haben wir leider erfolglos hinterfragt.
      Aufklärung in beiden Angelgenheiten erhoffen wir uns in der Bauausschusssitzung am 09.05.2012.

    • Beschlussfassung über den Stellenplan 2012
      - Einstimmig beschlossen
    • Beschlussfassung über den Finanzplan 2012
      - Gegen 6 (inkl. unserer 3)  Stimmen beschlossen
    • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2012
      - Gegen 7 (inkl. unserer 3)  Stimmen beschlossen
    • Grundsatzentscheidung zur zukünftigen Nutzung des BOS- Digitalfunkes in den Feuerwehren Zirndorf
      - Einstimmiger Beschluss, der schrittweisen Einführung des BOS-Digitalfunkes für die Feuerwehren Zirndorf zuzustimmen, wobei die geplante Probebetriebsvereinbarung nur unter einem Finanzierungsvorbehalt erfolgen soll.
    • Widmung von öffentlichen Straßen
      • Rosenstraße als Ortsstraße
        - Einstimmig beschlossen
      • Rosenstraße als öffentlicher Eigentümerweg
        - Einstimmig beschlossen
    • Bestellung von Feldgeschworenen
      - Einstimmig beschlossen
    • Bauleitplanung
      • Bebauungsplan "Tillystraße"
        Abwägung der Stellungnahmen zur erneuten Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
        - Gegen 4 Stimmen beschlossen
      • Bebauungsplan "Martin-Loos-Straße Ost"
        Abwägung der Stellungnahmen zur Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
        - Einstimmig beschlossen
      • Erlass einer Einbeziehungssatzung
        für das Grundstück Flur-Nr. 316, Gemarkung Bronnamberg, Nähe Im Stillen Winkel, 90513 Zirndorf
        - Einstimmig beschlossen

    Hauptausschuss 04. April 2012

    • Jahresberichte der budgetierten Einrichtungen der Stadt Zirndorf zum 31.12.2011
      - Einstimmige Kenntnisnahme der Jahresberichte
    • Antrag des KulturPalast Anwanden e.V. auf Anhebung des jährlichen Zuschusses
      - Einstimmige Ablehnung des Antrags des Kulturpalast Anwanden e.V. auf Anhebung des jährlichen Zuschusses von 1.250 EUR auf 1.800 EUR
    • Umgestaltung der Boule-Bahnen im Zimmermannspark
      - Einstimmige Ablehnung des Antrags auf Umgestaltung der Boule-Bahnen - Kosten ca. 2.000 EUR - im Zimmermannspark.

    Stadtratssitzung vom 30. März 2012

    • Fortsetzung der Haushaltsberatungen mit Beschlussfassung;

    Verkehrsausschuss 29. März 2012

  • Mitteilungen;
    Rednitzbrücke in Altenberg
  • Antrag von Bündnis 90/Die Grünen;
    Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern"
    Antrag Fahrradfreundliche Kommune
    Info Bayerischer Städtetag (Seite 8)
    - gegen 2 Stimmen abgelehnt
  • Radwegbenutzungspflicht;Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
    Überprüfung der Zirndorfer Radwege bzgl. Benutzungspflicht
    - gegen 2 Stimmen abgelehnt
    In dieser Angelegenheit stoßen wir nach wie vor leider nur auf taube Ohren und somit ist jegliche und vernünftige Argumentation für die Katz'.
    Schade, dass Fahrradfreundlichkeit und -sicherheit in Zirndorf keine Wertigkeit und Lobby hat!
    Hoch lebe der Autoverkehr! ; Ironie off

  • Geschwindigkeitsbeschränkung vor Schulen und Kindergärten
  • Verkehrsverbot für Lkw für Leichendorf/Wintersdorf und Bronnamberg
  • Verkehrsregelung für den Bertolt-Brecht-Weg
  • Ausweisung eines Behindertenparkplatzes in der Mühlstraße
  • Ausweisung eines Behindertenparkplatzes in der Gartenstraße
  • Regelung des ruhenden Verkehrs
    - in der Blumenstraße
    - in der Seeackerstraße
    - in der Breslauer Straße
    - in der Ohmstraße
    - in der Sandstraße
    - in der Weiherhofer Hauptstraße
  • evtl. Nachträge

    Stadtratssitzung vom 22. März 2012

  • Beratung und Beschlussfassung über den Verwaltungshaushalt 2012 (öffentlicher Teil)
  • Beratung und Beschlussfassung über den Vermögenshaushalt 2012 (öffentlicher Teil)
  • Anträge zum Haushalt
      Unsere Anträge (PDF 39KB) und deren Ergebnisse:
    1) Sonderfonds für kurzfristige Maßnahmen von energetischen Sanierungen und den Ausbau Erneuerbaren Gegen 2 Stimmen abgelehnt
    Kein Mumm zur Energiewende!
    2) „Jung kauft alt“ Antrag zurückgezogen
    3) Einführung von Fair-Trade-Kaffee und - Tee Die Geschäftsführung des Bibertbades versichert diese Fair-Trade Produkte probeweise für ein Jahr einzuführen. Deshalb keine Abstimmung zum Antrag
    4) Qualitätsverbesserung des Biberttalradwegs zwischen Zirndorf und Fürth Weiterhin verschoben, da immer noch keine wasserrechtliche Genehmigung der Infra-Fürth vorliegt.
    Zähneknirschende Zusimmung unsererseits
    5) Erneuerung des Biberttalradwegs zwischen Wintersdorf und Leichendorf Dieser wird, sobald die Fördergelder bereit stehen ausgebaut. Sehr wahrscheinlich in 2013. Gefördert und damit ausgebaut wird der Radweg entlang der Staatsstraße (nicht der Radweg über die Mühle).
    Zähneknirschende Zusimmung unsererseits. Darauf warten wir schon lange.
    6) Fahrradabstellplatz am Bahnhof Mehrheitliche Zustimmung, für ein Fahrradständerprovisorium (ohne Überdachung) im Gehsteigbereich 3.000 EUR in den Haushalt einzustellen.
    Zähneknirschende Zusimmung unsererseits. Aber lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach.
    7) Radwegverlängerung der Paul-Metz-Straße - Albert-Einstein-Straße Gegen 2 Stimmen wurde beschlossen, die seit 2009 verfolgte Maßnahme nun komplett zu streichen!
    8) Teilnahme an der europäischen Mobilitätswoche 2012 Mit 16 gegen 11 Stimmen abgelehnt!
    Als Mitglied des Klimabündnisses ist es dies ein absolutes Armutszeugnis!
    9) Straßenbeleuchtung - Verlängerung der Nachreduzierungszeit Beschluss, den Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss hiermit zu beaufragen.
    10) Gastronomie des Biberbades ohne Gentechnik
    Kein Beschluss!
    Als Mitglied des Bündnissses Gentechnikfreie Region Fürth Stadt und Land ebenfalls ein Armutszeugnis!

    Stadtratssitzung vom 21. März 2012

  • Mitteilungen;
    Sitzungstermine Mai bis Dezember 2012
    Leider ist das Thema Sitzungstermine immer noch aktuell. Der Sitzungstermin im Mai wird vom 23. auf den 24. verschoben. Der Julitermin wahrscheinlich vom 25. auf den 18. und der Dezembertermin vom 19.12. auf den 20.12.
    Wie schön wäre ein Jahresterminplan, wie z.B. in Stein!
  • Resolution gegen die geplante Kürzung der Vergütungssätze für die Photovoltaik;
    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2012
    - Mit 17 gegen 13 Stimmen wird unsere Resolution mit geringfügigen Änderungen beschlossen!
  • Bauleitplanung
    • Bauleitplanung der Stadt Fürth
      Beteiligung der Stadt Zirndorf zur Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 2009.06 sowie zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V+E Nr. XIX "LKW-und PKW-Stellplatzanlage Autohaus Graf"
      - Mit Mehrheit wird beschlossen, gegen das Vorhaben der Stadt Fürth keine Bedenken zu äußern.
      Wir haben aus Gründen des Hochwasserschutzes und möglicher Probleme des Biotopverbundes dagegen gestimmt.
      Die Zirndorfer sind „stinkert“ (FN 27.03.2012)
    • Bauleitplanung Markt Roßtal
      Beteiligung der Stadt Zirndorf zur Änderung 8/2011 des Flächennutzungsplans Roßtal 1995, zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 51 "Einzelhandel Untere Bahnhofstraße" und zum vereinfachten Raumordnungsverfahren
      - Einstimmiger Beschluss, gegen den Plan Roßtals keine Bedenken geltend zu machen.

    Stadtratssitzung vom 23. Februar 2012

  • Mitteilungen;
    Die Freiparkdauer des Sparkassenparkplatzes wurde für Sparkassenkunden von 30 Minuten auf eine Stunde erhöht.
  • Inklusion
    Berichterstattung zum Thema Inklusion bei den Zirndorfer Schulen.
    Soweit Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen ins Auge gefasst werden, sind sie im Rahmen der Haushaltsberatungen zu erörtern.
    - Einstimmig zur Kenntnis genommen
  • Kommunales Energiemanagement
    Berichtsjahr 2011; (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
    - Einstimmige Kenntnisnahme des Energieberichts 2011.
    Leider gab es keine Handlungsempfehlungen, die unser Ansinnen, energie- und damit haushaltsrelevante Investitionen anzustoßen, die den Verwaltungshaushalt entlasten würden.
  • Energiewende Windkraftpotenzialflächen Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss, die 4 Flächen als Vorbehaltsflächen für Windkraft zuzustimmen. Die Abstände zur Wohnbebauung sind zu beachten.

  • Bauleitplanung
    Bauleitplanung Markt Cadolzburg; Beteiligung der Stadt Zirndorf zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 28a "Egersdorf-Nord, 2. Bauabschnitt"
    - Gegen eine Stimme beschlossen
  • Baugesuche
    • Umbau und Erweiterung der Maria-Goretti-Kinderkrippe
      - Einstimmig beschlossen
    • Abbruch des Gebäudes und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten
      Banderbacher Str. 5
      - Gegen eine Stimme beschlossen
    • Errichtung einer Gerätehalle für landwirtschaftliche Maschinen und Lagerung
      Nähe Im Stillen Winkel
      - Einstimmig beschlossen

    Hauptausschuss 09. Februar 2012

  • Mitteilungen;
  • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens;
    Antrag von Herrn Berthold Schumacher aus Lügde
    - einbtimmiger Beschluss, eine Gebühr von 100.- EUR zu erheben
  • Sperrung der Spitalstraße am 28.07.2012
    - einstimmig vertagt
  • Antrag der Blindeninstitutstiftung/Blindeninstitut Rückersdorf
    auf einen freiwilligen Sachkostenzuschuss für 3 Schüler für das Schuljahr 2011/2012
    - mit 9 gegen 2 Stimmen wird der beantragte Zuschuss gewährt

    Stadtratssitzung vom 25. Januar 2012

  • Mitteilungen;
  • Interkommunale Zusammenarbeit;
    Zweckvereinbarung über den Einsatz der Drehleiter der FFW Zirndorf in Oberasbach
    - Einstimmiger Beschluss, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, die Zweckvereinbarung zu verhandeln und abzuschließen.
    Wir haben vorgeschlagen, auch in anderen Bereichen der Feuerwehr Ansätze zu interkommunaler Zusammenarbeit zu überprüfen und ggf. auch anzugehen.
  • Bauleitplanung
    • Bebauungsplan "Tillystraße"
      Aufhebung des Satzungsbeschlusses sowie Überarbeitung der Planunterlagen
      - Gegen 3 Stimmen wird beschlossen, den aktuellen Satzungsbeschluss zu ändern, da "die Tiefgaragenzufahrt von der Tillystraße nicht funktioniert".
      Die Tatsache, dass nun einer der 9 erhaltenswerten Bäume - ein Spitzahorn (insgesamt werden nun 76 Bäume des Bestands gefällt!) nun auch noch der Kettensäge zum Opfer fällt, hat uns in unserer seinerzeitigen Ablehnung des Bebauungsplans bestärkt.
    • Bauleitplanung der Stadt Oberasbach
      Beteiligung der Stadt Zirndorf zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10/1 "Espan"
      - Einstimmiger Beschluss, keine Einwände gegen die Obersabcher Pläne zu erheben.
  • Straßenausbaubeitragssatzung (ABS);Anfrage an das LRA Fürth, Kommunalaufsicht
    Festlegung der Straßenkategorie der Schwabacher Straße gem. ABS;
    - Gegen 4 Stimmen - in namentlicher Abstimmung - wurde beschlossen, die Ortsdurchfahrt Leichendorf nicht als Hauptverkehrsstraße, sondern als Haupterschließungsstraße abzurechnen.
    Details zu den Unterschieden wurden im Protokoll der Sitzung vom 26.10.2012 erläutert.
    Unsere Anfrage, ob aufgrund der Tatsache, dass eine Begründung der seinerzeitigen Westspangenplanung die Verkehrsberuhigung Leichendorfs war, evtl. Fördergelder der Westspange zurückgezahlt werden müssten, wurde mit einem Nein des Bürgermeisters beantwortet.
  • Straßenwidmungen
    - Bertolt-Brecht-Weg
    - Erich-Kästner-Weg als Ortsstraße
    - Erich-Kästner-Weg als Eigentümerweg
    - Erich-Kästner-Weg mit Widmungsbeschränkung auf Fußgänger-und Radfahrverkehr
    - Alle Straßenwidmungen wurden einstimmig so beschlossen.

    Stadtratssitzung vom 21. Dezember 2011

  • Genehmigung der Tagesordnung;
    • Mündlicher Antrag der Freien, den TOP 9 der nichtöffentlichen Sitzung im öffentlichen Teil zu behandeln
      - mit 25 zu 4 Stimmen wird dieser Antrag abgelehnt
    • Mündlicher Antrag der Grünen, den TOP 15.1 der nichtöffentlichen Sitzung im öffentlichen Teil zu behandeln
      - mit 19 gegen 10 Stimmen wird unser Antrag zur Tagesordnung, den TOP "Grundstücke in der Martin-Loos-Straße" öffentlich zu behandeln, abgelehnt.
    • Mit 26 gegen 3 Stimmen wird die geänderte Tagesordnung genehmigt.
  • Mitteilungen;
  • Antrag auf Festsetzung eines gemeinsamen Wahltermins für die nächste Bundestags-und Landtagswahl (2013)
    - Mit 16 gegen 13 Stimmen wurde der Antrag (die Resolution) der SPD-Fraktion abgelehnt.
    Wir haben dieses Ansinnen abgelehnt, da wir der Meinung sind, dass dies:
    - zwei so unterschiedliche Parlamente sind, die man nicht in einen Topf werfen darf
    - dass Demokratie so wertvoll ist, dass man sie nicht auf dem Altar einer (geschätzen) Kosteneinsparung von 12.000 EUR opfern darf.
    - die Unwägbarkeiten der Kosten und der Durchführbarkeit des höheren Aufwandes (keine Angabe hierzu) einer gemeinsamen Wahl nicht kalkuliert werden können
    - auch die Wahl des Bezirkstages zusätzlich integriert werden muss
    - in ihrer Komplexität evtl. auch Wähler überfordern könnte
  • Bestellung der Mitglieder des Integrationsbeirates
    - einstimmiger Beschluss, die neun Kandidaten auf die Dauer von vier Jahren zu Mitgliedern des 6. Integrationsbeirates zu bestellen.
    Von unserer Seite herzlichen Glückwunsch!
  • Energiewende; Windkraftpotenzialflächen in Zirndorf
    - einstimmiger Beschluss, die beiden Flächen als Vorbehaltsflächen für Windkraft aufzunehmen.
    Nach unserer Einschätzung werden wir im Rahmen einer dezentralen Energiewende nicht um diese Standorte umhin kommen.
    Auch wenn die prognostizierten Windgeschwindigkeiten nur zwischen 4,0 und 4,9 m/S liegen, heißt das nicht, dass sie langfristig nicht doch rentabel sein können.
    Die Lage des Bürgerwindrades Vogtsreichenbach ergibt übrigens ähnliche Werte der Windgeschwindigkeiten.

  • Jahresbericht des Bürgermeisters
  • Jahresberichte der Stadtratsfraktionen

    Hauptausschuss 08. Dezember 2011

  • Mitteilungen;
  • Wahlhelferentschädigung für die Bürgermeisterwahl 2012;
    - einstimmiger Beschluss, die Wahlhelferentschädigung - wie in 2006 - auf 25 EUR festzusetzen
  • Ausweitung der Vorpraktikantenstelle im Jugendhaus auf weitere Praktika;
    - einstimmiger Beschluss, die Praktikumsstelle im Jugendhaus auf Studenten der Sozialen ASrbeit auszuweiten.

    Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss 06. Dezember 2011

  • Festschreibung von Gewerbeflächen in der Nürnberger Straße in Zirndorf;
    Antrag der Stadtratsfraktion FW/PWG -FDP - ÖDP
    - einstimmig abgelehnt
  • Bauvoranfragen
    • Neubau eines EFH mit Carport, Fliederstr. 11
      - einstimmig gebilligt
    • Neubau eines Produktionsgebäudes, Jordanstraße 22 -24
      - einstimmig gebilligt
    • Erweiterung eines EFH, Seeackerstr.3
      - einstimmig gebilligt
    • Errichtung eines Dreispänners, Banderbacher Str. 11
      - einstimmig abgelehnt
    • Errichtung von 4 DHH, Langenzenner St. 11
      - einstimmig abgelehnt
    • Errichtung eines EFH, Am Sportplatz 27
      - gegen 2 Stimmen beschlossen
    • Abbruch des vorhandenen Gebäudes mit anschließender Neuerrichtung von 4 WE und einer Penthauswohnung inkl. 2 Garagen und 6 Stellplätzen, Guntherstr. 3
      - einstimmig gebilligt
  • Baugesuche
    • Erweiterung eines Bürogebäudes durch Anbau von Containern, Steinweg 19
      - einstimmig gebilligt
    • Errichtung einer Eigentumswohnanlage mit 8 WE und TG mit 15 Stellplätzen, Breslauer Str. 60
      - einstimmig gebilligt
      Nachdem die wenigen der Baumschutzverordnung unterstellten Bäume aufgrund des früheren - leider mit Mehrheit getroffenen - Beschlusses schon gefällt sind, besteht kein Grund mehr zur Verweigerung unsererseits.
    • Errichtung eines Lagergebäudes mit Betriebswohnung, Wodanstr. 14
      - einstimmig gebilligt
  • Bauleitplanung
    • Einbeziehungssatzung für einen Bereich an der Römerstraße in Weinzierlein
      - einstimmig gebilligt
    • Einbeziehungssatzung für einen Bereich an der Weiherhofer Hauptstraße 3
      - einstimmig gebilligt
    • Änderung des Bebauungsplanes Leichendorfer Mühle
      - einstimmig gebilligt
  • Baumschutzverordnung
    • Antrag auf Genehmigung zur Fällung von zwei Kiefern, Sperlingstr. 1
      - gegen eine Stimme abgelehnt
    • Antrag auf Genehmigung zur Fällung einer Eiche, Am Schreiberholz 22
      - gegen eine Stimme abgelehnt
    • Weiherhofer Hauptstraße 65 u. 67
      - einstimmiger Beschluss, die vorgegebene Ersatzpflanzung in eine Ersatzzahlung umzuwandeln.

    Eigenbetriebsausschuss (Bad) 01. Dezember 2011

  • Bestellung Sicherheitsbewertung und Risikobewertung,
    Neues Betriebshandbuch und Personalgutachten
    - Einstimmiger Beschluss
        der Kenntnisnahme der erfolgten Beauftragung einer Sicherheitsbewertung (Kosten ca. 16.500.- EUR zzgl. Nebenkosten
        die Werkleitung nach Kostenfeststellung die Aufträge für das Betriebshandbuch zu erteilen.
    Die Nachfrage, warum bei der beauftragten Sicherheitsbewertung (20.000.- EUR) keine Ausschreibung erfolgte bzw. kein Kostenvergleich angestellt wurde, wurde begründet mit der Dringlichkeit.
    Kritik unsererseits gab es, dass das seinerzeit für 20.400.- EUR erstellte Betriebshandbuch nicht gepflegt bzw. kontinuierlich fortgeführt wurde.
  • Lagebericht 2009 und Vorschau Jahresabschluss 2010
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme der Ausführungen zum Jahresabschluss 2010.
    Gegenüber dem Jahr 2009 konnten die Einnahmen um 67.106.- EUR (+ 7,1 %) gesteigert und eine Reduzierung der Ausgaben in Höhe von 599.569.- EUR (- 11,1 %) festgestellt werden.
  • Überörtlicher Betriebsvergleich bei der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen
    Eine Vergleichsliste mit 17 anderen Hallenfreibadkombinationen ergibt laut Aussage der Verwaltung einen "Mittelplatz" im Ranking.
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme des überörtlichen Betriebsvergleichs der "Deutschen Gesellschaft für das Bäderwesen".
    Der leider nur in Papierform erhaltenen Zahlenübersicht ist jedoch u.a. auch zu entnehmen, dass wir bei einigen Punkten teilweise weit unter dem Durchschnittswert liegen:
    Wir haben die Verwaltung zu einer Datenanalyse und der Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges aufgefordert.

    Stadtratssitzung vom 23. November 2011

  • Mitteilungen;
    • Stadt-und Brauereifest 2012
    • Zeitlicher Ablauf für die Aufstellung und Verabschiedung des Haushalts 2012
      - Mit 17 gegen 11 Stimmen wird beschlossen, dem Antrag des CSU, diesen Tagesordnungspunkt als regulären TOP mit Beschlussfassung umzuwandeln.
      - Einstimmiger Beschluss, den vorgestellten zeitlichen Ablaufplan gemäß der Vorlage umzusetzen.
      - Mit 17 gegen 11 Stimmen wird beschlossen, den mündlichen Antrag der CSU abzulehnen, dass der Haushalt in den kommenden Jahren im Februar verabschiedet werden solle.
    • Dringliche Anordnung des Ersten Bürgermeisters für eine überplanmäßige Ausgabe für die „kindbezogene Förderung“
      Die Haushaltsstelle wurde um 218.188,95 EUR (6,1 %) überzogen. Hauptgrund der Überziehung der ursprünglich auf 3,6 Mio. EUR angesetzten Haushaltsstelle waren die zwei zusätzlichen Kindergartengruppen im Pinderpark.
  • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens;
    - Einstimmiger Beschluss, die Verwendung des Stadtwappens Hr. Mathias Popp für den histrorischen Bildband "Zirndorf - Eine Stadt wird 1200" zu genehmigen.
    Wir regten an, bei zukünftigen Anträgen zur Verwendung des Stadtwappens bei den Antragstellern zumindest einen freiwilligen symbolischen Beitrag zu erbitten.
  • Dienstvereinbarung über flexible Arbeitszeiten
    für Bau-und Straßendienste sowie Gärtnerei
    - Einstimmiger Beschluss, die Dienstzeitvereinbarung über flexible Arbeitszeiten in Bauhof und Gärtnerei zum 01.12.2011 zu genehmigen.
  • Abschluss eines Mietvertrages mit der Kursana Residenz Fürth
    Nutzung des dortigen Schwimmbades
    - einstimmiger Beschluss,
        - Mit der Kursana Residenz in Fürth einen Mietvertrag abzuschließen (6 Std. pro Woche, Jahresmiete 9.193,75 EUR)
        - Die Teilnehmergebühr auf 11,50 EUR pro Doppelstunde festzulegen und gänzlich auf die Kursteilnehmer umzulegen.
    Hintergrund war, dass der nach Fürth zeitlich ausgelagerte Kurs nicht mehr in das Termingefüge des Bibertbades untergebracht werden konnte.
  • Integrationsbeirat;
    Wahl / Bestellung der Mitglieder -Satzungsänderung
    - Einstimmiger Beschluss, die Satzung des Integrationsbeirates, mit Ausnahme der Erhöhung der Mitgliederzahl, wie vorgeschlagen beschlossen.
  • Einrichtung eines Tourismusausschusses;
    Antrag der Stadtratsfraktion FW/PWG/FDP/ÖDP
    - Mit 20 gegen 4 Stimmen wird der Antrag der Etablierung eines Tourismus- und Sportausschusses abgelehnt.
    - Mit 22 gegen 2 Stimmen wird keine Notwendigkeit für die Einrichtung eines Tourismusausschusses gesehen. Auch unsere Fraktion sah keinen Handlungsbedarf für die Einrichtung eines solachen Ausschusses, insbesondere, da dieses Gebiet ja - mit hohem Kostenaufwand durch die Stadt - von der ZIMA beackert wird.
  • Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Zirndorf mbH am 16.11.2011
    - Einstimmiger Beschluss
        - die Verteilung des Bilanzgewinns und die Festlegung des Gesamtbetrags der Darlehen zu genehmigen
        - der Wiederwahl der Aufsichtsratsmitglieder
        - zur nachträglichen Bestätigung der Beauftragung von Kämmerer Martin Fenn, die Stadt bei der Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung zu vertreten und im Sinne der vorstehenden Beschlüsse zu handen.
  • Kindertagesstätte Flurstraße 7;
    - Vorstellung der Genehmigungsplanung und Sachstand zur Kostenberechnung
    - Aufnahme in den Haushalt 2012
    - Einstimmiger Beschluss der Übernahme der Kosten in Höhe von 2.597.577,- EUR. Ebenso wie der Aufteilung auf die Haushaltsjahre 2012 (2.000.000,- EUR + Haushaltsrest aus 2011) und 2013 (500.000,- EUR).
    Die Steigerung gegenüber der letzten Kostenschätzung in Höhe von 223.527,- EUR wurde aufgrund unserer Nachfrage begründet mit Zusatzkosten für Maßnahmen des Brandschutzes, Möblierung, einer zeitgemäßen Energietechnik (die EnEV 2009 gilt übrigens schön seit längerem!), wie auch beispielsweise der Herstellung der Nachbargrundstücke.
    Aufgrund der Tatsache, dass bei den meisten Baumßnahmen - z.B. auch bei der Mittelschule - Erhöhungen, aber kaum Reduzierungen ergeben, plädieren wir dafür, zukünftig ein "Sicherheitspolster" einzurechnen. Das wäre jedenfalls ehrlicher und realitätsnaher.
  • Kindertagesstätte Schützenstraße;
    - Aktueller Planungsfortschritt
    - Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Architekturbüro Dürschinger
    - Aufnahme in den Haushalt 2012
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme der Kostenschätzung in Höhe von ca. 3,9 Mio. EUR und deren Aufnahme in die Haushalte 2012 und 2013
    Das Architekturbüro wird auf unsere Anforderung eine Berechnung des Kostenunterschiedes zwischen der derzeit gültigen EnEV 2009 (Energie Einsparungs Verordnung) und der in Vorbereitung befindlichen EnEV 2012 durchführen und dem Stadtrat vorstellen.
    Unserer Meinung ist es unabdingbar, sich nicht nur nach den derzeit gültigen Vorgaben zu richten, sondern auch längerfristige Kosten-/Nutzenberechnungen in eine Entscheidung des Neubaus(!) mit einfließen zu lassen. Insbesondere deswegen, da der Unterschied bei der Investition (z.B. zwischen der EnEV 2009 und dem Passivhausstandard in der Regel unter 10 % liegen.
    "Passivhäuser: Die wirklichen Kosten" Energiereferat Frankfurt (pdf, 237kb)
    "Kostenspirale dreht sich munter"  (FN am 16.12.2011)
  • Bauleitplanung Markt Cadolzburg
    Beteiligung der Stadt Zirndorf zur Bauleitplanung "Traglufthalle Handballclub Cadolzburg"
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme.
  • Bericht der Freiwilligen Agentur Zirndorf (FAZ)
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme des Berichts der einjährigen Tätigkeit der
    Freiwilligen Agentur Zirndorf
  • Winterdienstschlepper Stadtgärtnerei;
    Ersatzbeschaffung
    - Einstimmiger Beschluss, die Leitung der Stadtgärtnerei zu ermächtigen den angebotenen Schlepper Kubota STV 40 als Ersatz zu beschaffen. Die Deckung der Kosten in Höhe von 34.868,19 EUR erfolgt wie vorgeschlagen.

    Sportausschuss 14. November 2011

  • Weitere Fortführung von Stadtmeisterschaften;

    Stadtratssitzung vom 26. Oktober 2011

  • Mitteilungen;
    • Integrationsbeiratswahl am 04.12.2011
    • Kurzbericht Klimakonferenz Koblenz
  • Regelung des ruhenden Verkehrs in der Vogelherdstraße
  • Kostenentwicklung der städt. Friedhöfe im Jahr 2010
  • Beteiligungsbericht 2010
    Der nach Art. 94 Abs. 3 GO (Gemeindeordnung) jährlich von der Kommune zu erstellende Bericht über die Beteiligungen an Unternehmen wurde einstimmig "zur Kenntnis genommen".
    • Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Zirndorf mbH (WBG)
      Gewinn 2010: 1.239.826,18 EUR
      Kreditaufnahme 2010: 262.600,00 EUR
      Gesamtverschuldung: 19.362.278,0 EUR
    • Stadtentwicklungsgesellschaft Zirndorf mbH (SGZ)
      Verlust 2010: 216.342,38 EUR
      Kreditaufnahme 2010: keine
      Gesamtverschuldung: 9.681.591,93 EUR
    • Stadtwerke Zirndorf GmbH
      Jahresüberschuss 2010: 5.132,68 EUR
      Kreditaufnahme 2010: 4.500.00 EUR
      Gesamtverschuldung: 8.937.399,27 EUR
  • Zuschussantrag und Baugenehmigung der Kath. Kirchenstiftung für den Umbau des Maria-Goretti-Heims
  • Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN;
     Baumpflanzung vor dem Rathaus
    - der Antrag wurde zurückgezogen
    Nachdem lt. Planung - diese war am 19.05.2010 (!) in einer Power Point Präsentation vorgestellt worden - hier eine Baumpflanzung beinhaltet ist, ergibt sich keine Notwendigkeit einer Befassung.
  • Änderung bzw. Neuerlass der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
    Mit 28 gegen 1 Stimmen wurde die um einige angepasste Details geänderte StrABS genehmigt.
  • Straßenausbaubeitragssatzung (ABS);
    Festlegung der Straßenkategorie der Schwabacher Straße gem. ABS
    Zu entscheiden war, ob diese komplett sanierte Straße als Haupterschließungsstraße oder als Hauptverkehrsstraße einzustufen ist.
      a) Haupterschließungsstraße:
      Straße, die der Erschließung von Grundstücken und gleichzeitig dem durchgehenden innerörtlichen Verkehr dient und keine Hauptverkehrsstraße ist (umlagefähige Kosten 159.042,18 €)
      b) Hauptverkehrsstraße:
      Straße, die ganz überwiegend dem durchgehenden inner-und überörtlichen Durchgangsverkehr dient(umlagefähige Kosten 106.432,22 €).

      - Mit 15 gegen 14 Stimmen wurde beschlossen, die Schwabacher Straße nicht als Hauptverkehrsstraße einzustufen.
      - Mit 15 gegen 14 Stimmen wurde beschlossen, zur Festlegung der Einstufung eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht einzuholen.

      Hintergründe und Bemerkungen:
      Zitat aus der Sitzungsvorlage des TOP 19 der Stadtratssitzung vom 26.08.2009:
      "Die Gesamtbaukosten laut Kostenschätzung betragen 550.000.- EUR. Für die Umlage in Höhe von ca. EUR 240.000.- entsprechend der StrABS müssen gegenüber des erstgenannten Planungsumfangs weitere Grundstücke herangezogen werden."
      Gegenüber der zitierten Kosten, haben sich während des Baus eine Kostenreduzierung wg. des Abzug des Kriegerdenkmals und ein Abzug in Höhe von 12.500.- EUR für den schlechten Unterbau der vom Landkreis übernoommenen Straße ergeben. Letzterer wurde vergeblich versucht vom Landkreis einzufordern. Trotzdem wurde dieser Betrag bei der Summe der Umlage abgezogen.
      Alles in allem sind beide Varianten schon eine erhebliche Verbesserung gegenüber den ersten Hiobsbotschaften.
      Schwer tut man sich, wenn man die Definitionen der beiden Varianten a) und b) im Gegensatz zu der Absicht der Stadt sieht, diese - auf 30 km/h begrenzte Straße - als Anliegerstraße zu definieren, was den Anliegern einen noch höheren Beitrag abverlangen würde.
      Aus diesem Zusammenhang heraus haben wir der Beurteilung dieser Einstufung durch die Kommunalaufsicht zugestimmt.

      "Leichendorfer Straße ist „eine ganz heiße Sache"  (FN am 04.11.2011)

  • Widmung von öffentlichen Straßen; hier: Österreicher Straße
  • Widmung von öffentlichen Straßen; hier: Rothenburger Straße
  • Bauvoranfragen;
    • Neubau von 16 Eigentumswohnungen mit Tiefgarage, Bachstraße
      - einstimmig genehmigt
    • Errichtung eines Zweifamilienhauses, Gutenbergstraße
      - einstimmig genehmigt
    • Erweiterung des Hochbehälters, Fürther Str. / Alte Veste
      - einstimmig genehmigt
    • Errichtung eines Neubaues für einen Kindergarten und eine Kinderkrippe, Am Achterplätzchen 4
      - einstimmig genehmigt
  • Baugesuch
     Neubau einer Wohnanlage mit 8 Stadthäusern und 3 Wohnungen, Nürnberger Str. 45
    - einstimmig genehmigt
  • Vollzug der Baumschutzverordnung (BSchVO);
     Fällung einer Eiche, Fröbelstr. 18a
    - gegen 3 Stimmen genehmigt

    Hauptausschuss 17. Oktober 2011

  • Qualitätsstadt Zirndorf;
    Antrag der ZiMa eG auf Bezuschussung der Seminarkosten
    - gegen eine Stimme wird beschlossen, dem Antrag nicht stattzugeben

    Stadtratssitzung vom 21. September 2011

  • Mitteilungen; Bekanntgabe der Jahresrechnung 2010
  • Bestellung des Wahlleiters und dessen Stellvertreter für die Wahl des Integrationsbeirates
    - einstimmiger Beschluss, Frau Lisa Rupprecht als Wahlleiter und als Stellvertreter Herrn Stefan Sächerl zu ernennen
  • Anpassung des Gastkinderabkommens
    - einstimmig beschlossen
  • Bauleitplanung
    • Bebauungsplan "Tillystraße"
      Abwägung der Stellungnahmen zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
      - gegen 3 Stimmen beschlossen
    • Bebauungsplan "Nürnberger Straße 72/74"
      Abwägung der Stellungnahmen zur weiteren erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
      - gegen 4 Stimmen beschlossen
    • Erweiterung Kindertagesstätte "mittendrin" 2. BA im PinderPark
      Vorstellung der Genehmigungsplanung und Sachstand zur Kostenberechnung (LP3) durch das Architekturbüro Dürschinger Aufnahme in den Haushalt 2012
      - einstimmig gebilligt wurde die Kostensteigerung von 285.000 EUR
  • Neubau einer Einfachturnhalle mit Hausmeisterwohnung
    Mitteilung und Sachstand zur Kostenfeststellung (LP8 HOAI)
    - einstimmig zur Kenntnis genommen
  • Antrag Bündnis 90/Die Grünen Errichtung einer Photovoltaikanlage
    Errichtung einer Photovoltaikanlage
    - unser Geschäftsordnungsantrag auf namentliche Abstimmung wird mit 20 gegen 7 Stimmen abgelehnt
    - mit 20 gegen 7 Stimmen wird der Antrag abgelehnt
    Trotz umfangreicher und faktenbezogener Argumentation, wurde unser Antrag - die Zirndorfer CSU stimmte geschlossen dagegen - nicht angenommen.
    Unverständlich bis unfassbar, denn die Energiewende kommt ja nicht von selbst

    - einstimmig wurde beschlosssen, dass die Summe von 20.000 EUR dafür in ein zukünftiges Projekt - nach Entwicklung des Energiekonzeptes der Stadtwerke - fließen soll.
    Ist zwar nett, aber kommt halt erst sehr viel später.
    Zum Zirndorfer Rückstand bei der EEG-Stromerzeugung empfehlen wir die Energymap der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie e.V. DGS) für Zirndorf:

    EEG-Strom-Daten unserer Stadt
    Kritik am Fachmarktzentrum - Photovoltaikanlage vermisst!  (Hintergrund unseres Antrages)
    "Die Gier nach Strom - Energiebilanz der Kommunen im Landkreis Fürth"  (FN am 14.10.2011)

    Verkehrsausschuss 13. September 2011

  • Antrag von Bündnis 90/Die Grünen;
    Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern"
    Antrag Fahrradfreundliche Kommune
    Info Bayerischer Städtetag (Seite 8)
    - vertagt
  • Verkehrsunfallstatistik 2010
  • Regelung des ruhenden Verkehrs
    - in der Weiherhofer Hauptstraße
    - in der Heimgartenstraße
    - in der Schwabacher Straße
    - in der Brandstätterstraße
    - in der Hermann-Löns-Straße
    - in der Vogelherdstraße
    - im Brunnenweg
  • Verkehrsregelung für den Weg von der Ammerndorfer- zur Banderbacher Straße
  • Ausweisung eines Behindertenparkplatzes in der Straße "An der Weinleithe"
  • Anwohnerparkbevorrechtigung

    Stadtratssitzung vom 24. August 2011

  • Mitteilungen;
    • Festsetzung eines Termins für die Bürgermeisterwahl 2012
      - Als Termin für die Bürgermeisterwahl 2012 wird vom Landratsamt Fürth der 11. März 2012 festgesetzt.
      - Die Amtszeit wird wegen der Angleichung an die Wahlzeit des Stadtrats 8 Jahre betragen.
    • Energiekonzept der Stadtwerke Zirndorf GmbH
  • Zwischenberichte der budgetierten Einrichtungen der Stadt Zirndorf zum 30.06.2011
    - Kenntisnahme der Zwischenberichte der Zirndorfer Einrichtungen.
  • Bestellung des Gemeindewahlleiters und eines Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl 2012
    - Einstimmiger Beschluss, dass für die Bürgermeisterwahl im März 2012 zur Gemeindewahlleiterin der Stadt Zirndorf Frau Lisa Rupprecht und zu deren Stellvertreter Herr Stefan Sächerl bestellt wird.
  • Öffentlicher Personennahverkehr
    Verbesserung des Fahrtenangebots auf der Linie 151
    - Einstimmiger Beschluss, dass die Stadt ihre grundsätziche Bereitschaft erklärt, die Kosten für die zusätzlichen Fahrten in Höhe von ca. 4.400.- EUR jährlich zu übernehmen.
    Außerdem spricht sich die Stadt für die Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle im Bereich der Linie 151 am Fachmarktzentrum aus.
  • Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche 2011 - Autofreier Tag;
    Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
    - Gegen eine Stimme wird beschlossen, dass die Stadt Zirndorf an Ihre Bürgerinnen und Bürger appelliert, an der Europäischen Mobilitätswoche (16.- 22.09.2011) und am Autofreien Tag 2011 (22.09.2011) teilzunehmen.
    Unter anderem aufgrund der Kurzfristigkeit unseres Antrages konnten wir zwar leider keine aktive Teilnahme der Stadt, jedoch zumindest diesen Appell mit einer Mehrheit des Stadtrates auf den Weg bringen.
  • Kostenermittlung für die Paul-Metz-Halle Zirndorf
    - Die Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben drer Paul-Metz-Halle dienen dem Stadtrat zur Kenntnis.
  • Widmung von öffentlichen Straßen
    - Einstimmiger Beschluss, den Eigentümerweg zwischen Luise-Rinser-Straße und Hermann-Hesse-Weg zu widmen.
  • Neuerlass der Beitrags-und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Zirndorf (BGS/EWS) vom 10.12.2009
    - Einstimmiger Beschluss, die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) in der geänderten Form zu genehmigen.
  • Mittelschule Zirndorf -Erweiterung, Umbau und Generalsanierung;
    Zustimmung der Regierung von Mittelfranken zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn, Baubeginn und geänderter Finanzierungsplan
      Gesamtkosten 7.608.882 EUR
      Zuwendungsfähige Kosten 5.858.000 EUR
      Zuwendung nach FAG 2.339.000 EUR
      Eigenmittel Stadt Zirndorf 5.269.882 EUR
    - Die Ausführungen hierzu werden einstimmig zur Kenntnis genommen.

    Stadtratssitzung vom 27. Juli 2011

  • Mitteilungen;
  • Einführung eines Ratsinformationssystems; Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2011
    - Einstimmiger Beschluss, diesen Antrag in die Haushaltsberatungen 2012 zu verweisen. Bis dahin sind mögliche rechtliche und technische Voraussetzungen zu erarbeiten und mit den Fachbehörden abzustimmen, sowie die Kosten zu ermitteln. Die Fraktionsvorsitzenden sollen in einer Besprechungmit der Verwaltung ümgehend über neue Erkenntnisse informiert werden.
    Mal sehen, ob unser neuer Anlauf für eine transparente und effektive Stadtratsarbeit erfolgreich endet.
  • Eigenbedarf der Feuerwehr für eine frei werdende Wohnung auf der Feuerwache Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss, die frei werdende Wohnung im 1. OG der Feuerwache Zirndorf nicht mehr zu vermieten und zur Nutzung durch die Feuerwehr freizugeben.
  • Gründung der Bürgerstiftung Zirndorf
    - MIt 16 gegen 11 Stimmen wird beschlossen, einen von der Sparkasse Fürth geforderten Stiftungsrat einzurichten, der sich zusammensetzt aus den drei Bürgermeistern, und zwei weiteren Personen, die keine Mitglieder des Stadtrats sein dürfen.
    Unser Ziel war es, dass sich der Stiftungsrat aus dem Bürgermeister und vier von den Fraktionen bestimmten Personen (keine Mitglieder des Stadtrates) zusammensetzt.
  • Bauleitplanung
    • Bebauungsplan "Nürnberger Straße 72/74"
      Behandlung der Stellungnahmen zur erneuten Behörden-und Öffentlichkeitsbeteiligung
      - Gegen eine Stimme gebilligt.
    • Bauvoranfrage - Errichtung von 4 DHHs und 3 EFHs mit 8 Garagen und 6 Stellplätzen
      Hermann-Löns-Str. 56, 90513 Zirndorf
      - Einstimmig beschlossen
  • Aufnahme Gebäude Banderbacher Str. 15 in die Denkmalliste
    - Einstimmig beschlossen
  • Widmung von öffentlichen Straßen/Wegen
    Antrag der Eigentümer der Anwesen Walter-Gropius-Weg Nr. 2 und Nr. 4 auf Nichtwidmung
    - Einstimmig beschlossen
  • Finanzierung ddes Neubaus der KiTa Geisleithenstraße
    Fortschreibung der Planungs- und Kostensituation
    - Einstimmiger Beschluss, die angepassten Mehrkosten von 300.000 EUR zu übernehmen.

    Stadtratssitzung vom 30. Juni 2011

  • Mitteilungen;
    Förderwürdigkeit energetischer Investitionsmaßnahmen
    Aufgrund unserer Anfrage bzgl. eines seit April 2011 neu aufgesetzten Förderprogramms der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt im Zusammenhang mit den zahlreichen Sanierungsmaßnahmen in städt. Liegenschaften wurde berichtet.
  • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens;
    Antrag der Geschichtswerkstatt Zirndorf e.V.
    - Einstimmig gebilligt
  • Energiewende;
    Beauftragung eines Energiekonzepts der Stadtwerke Zirndorf GmbH
    - Einstimmiger Beschluss,
    1) die Stadtwerke Zirndorf zu beauftragen, eine Energiekonzept zum Umstieg auf erneuerbare Energien. vorzulegen, das die Möglichkeiten der Stadtwerke darstellt.
    2) den Geschäftsführer der StwZ zu beauftragen, die notwendigen Schritte zur Erarbeitung des Energiekonzepts einzuleiten, und soweit erforderlich fachliche Unterstützungeines qualifizierten Beratungsunternehmens in Anspruch zu nehmen.
    Wir begrüßen diesen - aus unserer Sicht lange überfälligen - Schritt ganz besonders. Auch sollte die im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes der Kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg bereits vorhandene Datenbasis hierzu verwendet und was die Ziele angeht - im Sinne eines "kommunalen Atomaustiegs" - noch forciert werden.
      Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Zirndorf
      Maßnahmenkatalog Zirndorf
  • Bauvoranfragen
    • Errichtung eines Pferdeunterstandes, Nähe Im Stillen Winkel 4
      - Einstimmig gebilligt
    • Errichtung einer Dirt-Bike-Anlage, Nähe Rothenburger Straße
      - Einstimmig gebilligt
    • Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten, Gartenstr. 2
      - Einstimmig gebilligt
  • Baugesuche
    • Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Lohengrinstr. 21 - Einstimmig gebilligt
    • Errichtung eines Einfamilienhauses, Ostmarkstraße
    • Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten, Gutenbergstraße
      - Bei einer Gegenstimme gebilligt
    • Neubau eines Gebäudes mit 3 Gewerbeeinheiten und Doppelgarage, Plauener Str. 32 - Einstimmig gebilligt
  • Bauleitplanung
    • Bauleitplanung des Marktes Cadolzburg, 28. Änderung des Flächennutzungsplanes 2010
      - Einstimmig gebilligt
    • Bauleitplanung der Stadt Oberasbach, "Feuerwehrhaus -Rehdorf"
      - Einstimmig gebilligt
  • Widmung von öffentlichen Straßen
    • Heinrich-Böll-Straße, Flur-Nr. 522/154, als Eigentümerweg
      - Einstimmig gebilligt
    • Heinrich-Böll-Straße als Ortsstraße
      - Einstimmig gebilligt
    • Am Grasweg
      - Einstimmig gebilligt
  • Erlass einer neuen Baumschutzverordnung
    - Gegen 5 Stimmen wird der Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen (§ 5 Ersatzplanzungen) abgelehnt
    - Gegen 2 Stimmen wird die neue Satzung der Baumschutzverordnung gebilligt.
    Mit dem Änderungsantrag haben wir versucht, im Rahmen der aufgrund des geänderten Naturschutzgesetzes anzupassenden Baumschutzverordnung einen kleinen Schritt zu mehr Klimaschutz und Lebenswerte Stadt zu machen. Leider war es nicht möglich, hierfür eine Mehrheit zu bekommen.
      Änderungsantrag zur Baumschutzverordnung
  • Vollzug der Baumschutzverordnung
    • Antrag auf Genehmigung zur Fällung einer Kiefer und einer Birke, Hermann-Löns-Str. 78 -84
      - Einstimmig gebilligt
    • Antrag auf Genehmigung zur Fällung eines Ahorn, Vestnerstr. 41
      - Gegen zwei Stimmen genehmigt

    Stadtratssitzung vom 26. Mai 2011

  • Mitteilungen;
    Ersatzbeschaffung eines LKW für Bau-und Straßendienste Zirndorf
  • Reaktivierung der Bibert Bahn
    - Mit 24 gegen 2 Stimmen wird beschlossen:
    1) Der Beschlussempfehlung zu TOP 9 des Umwelt- und Verkehrsausschussesder Kreistagssitzung vom 25.05.2011 wird vollinhaltlich beigetreten. Dabei wird aber darauf hingewiesen, dass die Stadt Zirndorf sich auch nicht an den Betriebskosten einer evtl. privat betriebenen Bibert Bahn beteiligt oder gar deren Defizit ausgleicht. Gleiches gilt für dadurch notwendig werdende Lärmschutzmaßnahmen entlang der Trasse oder die Errichtung eines P+R Platzes in Leichendorf,
    2) Unabhängig von der Frage der Finanzierung muss festgehalten werden, dass sich mit einer eventuellen Reaktivierung der Bibert Bahn die Verkehrssituation für Zirndorf verschlechtern würde (Rückbau der Parkplätze, Rückstaus, Verringerung des Busangebots). Darum sollte das Konzept des Landkreises unbedingt eine Optimierung der Buslinien entlang der Rothenburger Straße mit einbeziehen.
  • Sonderschau der Zirndorfer Vereine
    - Gegen 5 Stimmen wurde beschlossen, dass die vorgesehene Sonderschau der Vereine am 22.04.2012 in der Paul-Metz-Halle statt findet.
    Im Haushalt 2012 ist hierfür ein Betrag von 20.000 EUR einzustellen.
  • Einrichtung einer "Zirndorf-App";
    Antrag der SPD-Fraktion.
    - Zur Kenntnis wurde genommen, dass die ZIMA hier bereits tätig ist und eine App. in Arbeit ist.
  • Ernennung eines neuen Mitglieds des Seniorenbeirates Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss, als Ersatz für einen Seniorenbeirat einen neuen, Hr. Gruhn zu ernennen.
  • Anträge auf Gastschulgenehmigungen
    Widersprüche gegen Ablehnungsbescheide - Mit 24 gegen 4 Stimmen wird beschlossen, dassden beiden Widersprüchen gegen die Versagung der beantragten Gastschulgenehmigung nicht abgeholfen wird. Diese sind dem Landratsamt zur Entscheidung vorzulegen.
  • Kindertagesstätten;
    Sicherstellung der Bedarfsdeckung
    - Einstimmiger Beschluss, dass sich die Stadt Zirndorf im Rahmen der Sicherstellung eines bedarfsgerechten Kinderbetreuungsangebotes kurzfristig reagieren wird, sollte sich in einem Jahr abzeichnen, dass die tatsächlichen Betreuungsplätze nicht ausreichen.
  • Bauleitplanung
    • Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Leichendorf Nord-West"
      - Einstimmig gebilligt
    • Aufstellung des Bebauungsplanes "Leichendorf Nord-West"
      - Einstimmig gebilligt
    • Aufstellung des Bebauungsplanes "Nürnberger Straße 72/74"
      - MIt 26 gegen 2 Stimmen gebilligt
    • Bauleitplanung des Marktes Ammerndorf
      - Einstimmig gebilligt
  • Baugesuche
    • Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Herbststraße
      - Einstimmig gebilligt
    • Neubau einer Wohnanlage mit 20 Wohnungen und Tiefgarage auf dem Grundstück
      Flur-Nr. 522/289, Gemarkung Zirndorf, Im Pinderpark 9 und 11, 90513 Zirndorf
      -Mit 26 gegen 2 Stimmen gebilligt
  • Kindergarten "Spielkiste", Thomas-Mann-Str. 1; Umsetzung und Erweiterung
    Der Kindergarten "Spielkiste" wird umgesetzt und auf Basis von Mietmodulen auf 3 Gruppen erweitert.
    Mite September soll die neue "Spielkiste" in Betrieb gehen.
    - Einstimmige Kenntnisnahme
  • Vorstellung der Vorentwürfe mit Kostenschätzung und Konzeption der Träger;
    • Stufe 1 -Kindertagesstätte "Mittendrin" 2. BA im Pinderpark
    • Stufe 2 -Kindertagesstätte Flurstr. 7, ehem. Druckerei Distler
    • Stufe 3 -Kindertagesstätte Familienzentrum Schützenstr. 17
    Vorstellung der Pläne, deren Status und Priorität.
    - Einstimmiger Beschluss
    • 1 Die Erstelluung der Genehmigungsunterlagen für den 2. BA zu beauftragen
    • 2 Die Erstelluung der Genehmigungsunterlagen zu beauftragen
        Energetisch-ökologischer Umbau
    • 3 Die Erstelluung der Genehmigungsunterlagen für den 1. BA zu beauftragen
  • Errichtung von Photovoltaikanlagen;
    • Vorgesehene Standorte für Anlagen BibertBad Zirndorf und Stadt Zirndorf
    • Entscheidung über den Beitritt zum Solarpark im Landkreis Fürth
    • Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 01.05.2011
      Errichtung einer Photovoltaikanlage
    Dieser Tagesordnungspunkt wurde - da versehentlich im öffentlichen Teil der TO - in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt.
    Unser Antrag, diesen TOP doch öffentlich zu behandeln wurde leider gegen 4 Stimmen abgelehnt!
    Schwer nachvollziehbar, denn letztendlich handelt es sich hier um Angelegenheiten, über die die interessierte BürgerInnen unserer Meinung nach ein Anrecht auf Information haben. Wo ist das Problem, wenn der Bürger erfährt, ob seine Stadt bei der Errichtung von PV-Anlagen ein Dachvermietungskonzept favoritisiert oder diese selbst betreiben will?
    Wo bleibt da die Transparenz?


    Stadtratssitzung vom 20. April 2011

  • Städtische Beteiligung am Brauerei-und Stadtfest ab 2012
    Einstimmiger Beschluss, die Beteilignung am Brauerei- und Stadtfest aufgrund des Stadtjubiläums 2012 auf das Jahr 2013 zu verschieben, und ab dann wieder abwechselnd mit dem "Klassik-Open-Air" stattfinden zu lassen.
  • Vorzeitige Ausschreibungsfreigabe
    der Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges MZF für die Feuerwehr Weinzierlein
    - Einstimmiger Beschluss, die Ausschreibung einer Fahrzeugersatzbeschaffung der FW Weinzierleinvor ener formellen Haushaltsfreigabe zu bginnen.
  • Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Geisleithenstraße
    - Mit 28 gegen 1 Stimme wird beschlossen, die beantragten Kosten in Höhe von bis zu 1,5 Mio. EUR incl. des gesetzlichen Anteils für den Neubau der Kindertagesstätte "Sternschnu zu übernehmen. Die anteiligen Planungskosten werden in 2011/2012 finanziert.
  • Beschlussfassung über den Stellenplan 2011 mit BibertBad
    Dieser wird gegen 3 Stimmen genehmigt.
  • Beschlussfassung über den Finanzplan 2011 mit Bibertbad
    Gegen 3 Stimmen genehmigt.
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2011
    Mit 20 gegen 9 Stimmen wird der Haushaltsplan 2011 incl. Bibertbad genehmigt.
    Warum wir den Haushaltsplan 2011 doch noch gebilligt, den Stellenplan und den (mittelfristigen) Finanzplan jedoch abgelehnt haben:
      Haushaltsrede 2011 (pdf, 38k)
      Schuldenentwicklung seit 1998
  • Gründung einer Bürgerstiftung; Alternativangebote
    Gegen eine Stimme beschließt der Stadtrat:
    - Die Stadt Zirndorf gründet eine Bürgerstiftung innerhalb der Stiftung "Stiftergemeinschaft der Sparkasen Fürth".
    - Die Stadt bringt ein Donationskapital von 10.000 EUR in die neue Stiftung ein, wobei das vorhandene Vermögen des Vermachtnisses "Künzel" in Höhe von 8.150 EUR verwendet und der Rest aus freiwilligen Spenden der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters und aus dem Haushalt 2011 finanziert wird.
    - Es wird kein Stiftungsrat eingerichtet. Über die Angelegenheiten der Stiftung befindet der Hauptausschuss.
  • Baugesuche
    • Erweiterung des Wohnhauses inkl. Abbruch der Garage, Rosenstraße
      - Einstimmig beschlossen
    • Aufstockung eines Dachgeschosses, Freiheitstraße
      - Einstimmig beschlossen
    • Neubau eines 3-Familienwohnhauses mit 2 Garagen, Dahlienstraße
      - Einstimmig beschlossen
  • Antrag Bündnis 90/Die Grünen;
    Umrüstung auf LED -Ampeln
    Die "zirndorfeigenen" Ampeln sind bereits umgerüstet. Die übrigen Ampeln im Stadtgebit(entlang der Staatsstraßen) sollen nach der Zurverfügungstellung der erforderlichen Haushaltsmittel ebenfalls umgerüstet werden.

    Hauptausschuss 04. April 2011

  • Mitteilungen;
  • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens;
    Antrag der DLRG -Ortsverband Zirndorf e.V.
  • Nutzung der neuen Schulturnhalle durch Vereine;
    Antrag des ASV Zirndorf und des Winter-Sport-Clubs Zirndorf
  • Unterstützung der Stadt beim Muttertagskonzert;
    Antrag der Stadtkapelle Zirndorf
  • Anmietung der Paul-Metz-Halle durch die IHK Fürth;
    Anfrage auf Gewährung von Mietnachlasses
  • Jahresberichte der budgetierten Einrichtungen der Stadt Zirndorf zum 31.12.2010

    Stadtratssitzung vom 30. März 2011

  • Beratung und Beschlussfassung über den Verwaltungshaushalt 2011 (öffentlicher Teil)
  • Beratung und Beschlussfassung über den Vermögenshaushalt 2011 (öffentlicher Teil)
  • Anträge zum Haushalt 2011

    Verkehrsausschuss 24. März 2011

  • Mitteilungen;
  • Antrag von Bündnis 90/Die Grünen;
    Installierung eines Fahrradbeauftragten
    Antrag Fahrradbeauftragter
    Mit 9 gegen 1 Stimme wurde der Antrag abgelehnt.
    Begründung: Die Bestellung eines Fahrradbeauftragten wird nicht für erforderlich erachtet.
    Ins Feld geführt wurden u.a.:
    - Die Stadt schon vor Jahrzehnten begonnen ein lückenloses Radwegenetz zu erstellen - zwischenzeitlich sind nur ncoh dort Lücken vorhanden, wo es Grundstücksverhältnisse oder enorme Baukosten erschweren
    - 90% der Straßen in der Kernstadt sind verkehrsberuhigt, dort darf es keine Radwege geben
    - Der ADAC Ortsverband führt Fahradturniere in den Schulen durch - schon immer konnten sich Bürger an die Verwaltung oder den Stadtrat wenden, wo diese Eingaben geprüft und teilweise auch umgesetzt wurden.
    Dass wir die Fahrradfreundlichkeit nicht an Radwegen, sondern an der Infrastruktur für die Radfahrer festmachen, hat scheinbar weder unser Bürgermeister noch unsere Verwaltung verstanden. Warum wohl ist die Stadt Zirndorf wohl in 2006 auf Platz 41 von 46 (20.000 bis 50.000 Einwohner) gelandet? Dass das Gerichtsurteil des Bundesverwaltungsgerichtes bzgl. der geänderten Radwegbenutzungspflicht nicht umgesetzt wird, interessiert ebenfalls niemanden...
    ARME RADFAHRER!

  • Benutzungspflichtige Radwege
    - Einstimmiger Beschluss (ohne grüne Stimme), die vorhandene Verkehrsregelung - also nicht gesetzeskonform - beizubehalten.
    Wahrscheinlich muss wieder geklagt werden, um die Stadt auf allgemeinen Standard zu bringen. Dass die Stadt Geld in die Hand genommen hat, um gegen eine Klage anzugehen, diese dann aber zurückgezogen hat, sei nur am Rande erwähnt.
    ARME RADFAHRER! Wir bleiben dran!

  • Buslinie von Oberfürberg nach Weiherhof
  • Verkehrsregelung für
    - die Hertzstraße
    - die Plauener Straße
    - den Bereich am Bibertwanderweg
    - im Bereich der westlichen Wallensteinstraße
    - für die südliche Fürther Straße/Sparkassenstraße
  • Regelung des ruhenden Verkehrs
    - in der Straße "Am Schreiberholz"
    - in der Gutenbergstraße
    - in der Österreicher Straße
    - in der Eschenstraße
  • Ausweisung von Behindertenparkplätzen
  • Behindertenparkplätze am Waldfriedhof

    Stadtratssitzung vom 23. März 2011

  • Mitteilungen;
  • Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats;
    Antrag des Rechnungsprüfungsausschusses auf Herausgabe des Protokolls der nicht-öffentlichen Stadtratssitzung
    - Mit 29 gegen 10 Stimmen wurde beschlossen, dass der Beschluss des Stadtrates vom 26.01.2011 aufgehoben wird.
    (26.01.2011: Mit 15 gegen 14 Stimmen wurde beschlossen, dass die Fraktionsvorsitzenden das Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung erhalten.)
    Nachdem der Art. 54 Abs. 3 GO kein explizites Verbot zur Herausgabe von Niederschriften aus Nichtöffentlichen Sitzungen an Stadtratsmitglieder enthält, haben wir diesen Beschluss auch nicht mitgetragen.
  • Umstellung der Parkautomaten
    - Einstimmiger Beschluss, die Parkautomaten so umzustellen, dass die Mischzahlung nicht mehr möglich ist und mit der City-Card einmal am Tag bis zur maximalen Höchstparkdauer des entsprechenden Parkautomaten geparkt werden kann.
  • Aktualisierung der Parkgebührenordnung (PGebO)
    - Einstimmiger Beschluss, die Parkgebührenordnung entsprechend der beschlossenen Umstellung zu verabschieden.
  • Antrag der CSU-und SPD-Fraktion auf Gründung einer Bürgerstiftung
    - Gegen 3 Stimmen wurde beschlossen, diesen Tagesordnungspunkt in die Aprilsitzung zu verschieben.
    Hintergrund:
    Es ist geplant eine "Bürgerstiftung Zirndorf" zu gründen. Des Weiteren bringt die Stadt Zirndorf ein Dotationskapital von 10.000 EUR in die neue Stiftung ein, wobei das bestehende Vermächtnis "Berta Künzel" in Höhe von ca. 8150.- EUR verwendet wird. Der Rest soll aus Haushaltsmitteln 2011 gedeckt werden.
    Es soll kein Stiftungsrat eingerichtet werden.
  • Antrag der „Gesellschaft für Museum und Kunst Zirndorf e.V.“;
    auf einen Zuschuss für die Beteiligung am Stadtjubiläum 2012
    - Einstimmiger Beschluss, aus Gleichheitsgrundsätzen, dem Antrag nicht stattzugeben.
  • Bauleitplanung
    Einleitung eines Raumordnungsverfahrens zur Überprüfung des Einkaufszentrums "Forum Stein" in der Stadt Stein; Beteiligung der Stadt Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss seitens der Stadt Zirndorf keine Einwendungen geltend zu machen.
    Hintergrund:
    Die Stadt Stein beabsichtigt, auf dem "Krügel-Gelände" ein Einkaufszentrum zu errichten.
    Vorgesehen sind ca. 23.000 m2 Nutzfläche (davon max. 16.300 m2 Einzelhandelsverkaufsflächen) und ca. 550 - 600 Parkplätze.
    "Betroffen" sind bei der Betrachtung des Einzugsgebietes die Zirndorfer Ortsteile Anwanden und Lind.
    Die Verträglichkeitsuntersuchung der Gesellschaft CIMA ergibt, dass Zirndorf im Bereich des innenstadtrelevanten Sortiments keine Kaufkraftabflüsse zu befürchten hat, da so gut wie kein Verflechtungsbereich zur Stadt Stein besteht.
    Wir teilen diese Meinung prinzipiell, sind jedoch aufgrund der mit dem Fachmarktzentrum Rothenburger Straße gemachten Erfahrungen, etwas skeptisch, ob diese Abschätzungen dann auch so aufgehen werden.
  • Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2011;
    Prüfung der Umsetzung eines LED-Raumbeleuchtungskonzepts für die Turnhalle und die Erweiterung der Mittelschule
    - Einstimmiger Beschluss, diesen Punkt auf Antrag der Grünenfraktion an den Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss zu verweisen, um dort die fachtechnische Diskussion zu führen.
    Nachdem das beauftragte Planungsbüro nicht einmal eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt hat, und die generelle Ausstattung der Mittelschule mit LED Beleuchtung wg. "unsicherer Experimentierphase" und fehlender Bezuschussung der Mehrkosten abgelehnt werden sollte, haben wir erreicht, dass sich nun der Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss damit befasst, und zwar unaufgeregt, ohne Vorbehalte und zukunftsorientiert.

    Stadtratssitzung vom 23. Februar 2011

  • Mitteilungen;
    - Absprachen bei Aufbauherstellern von Feuerwehr-Kfz
         "War der Rüstwagen zu teuer?" (FN am 04.03.2011)
    - Beanstandung des Stadtratsbeschlusses vom 26.01.2011, wonach die Rechtsaufsicht die "Herausgabe der Protokolle nichtöffentlicher Stadtratssitzungen an die Fraktionsvorsitzenden" für unzulässig erklärt hat.
  • "Rettet unsere Kommunen - für den Erhalt kommunaler Selbstverwaltung und öffentlicher Daseinsvorsorge";
    Aktion des ver.di-Bezirks Mittelfranken
    Mit 18 gegen 11 Stimmen wurde diese Resolution gebilligt.
      "Hilferuf für die Kommunen" (FN am 05.03.2011)
    Wir haben kein Problem damit, den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge - auch über eine Gewerkschaft - einzufordern. Was bis heute fehlt ist u.a. das Konnexitätsprinzip Bund-Kommunen. Also: "Wer anschafft zahlt auch", z.b. beim ab 2013 gültigen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz.
  • Feststellung der Kassen-und Haushaltsrechnung der Stadt Zirndorf und der Stiftung für das Haushaltsjahr 2009
    - Gegen eine Stimme wurde auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses die Jahresrechnung gebilligt.
    Aufgrund des Berichtes des neu eingeführten Rechnungsprüfungsamtes hakten wir wegen fehlender Entscheidungen des Bürgermeisters, ja sogar fehlender Stadtratsbeschlüsse zu überplanmäßigen Ausgaben nach.
    - so fehlte bei 4 Fällen die Entscheidung des Bürgermeisters
    - in 3 anderen Fällen fehlte - da über 62.500 EUR - die Entscheidung des Stadtrates
    Die eingeschaltete Rechtsaufsicht mahnte an:
    - dass zukünftig bei Angelegenheiten des ersten Bürgermeisters die Dokumentationspflicht bzgl. dessen Zustimmung zu beachten sei
    - dass bei Angelegenheiten des Ausschusses bzw. des Stadtrats eine zeitnahe Beschlussfassung zu erfolgen habe
    Sie legte angesichts der Frage der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns als auch des Transparenzstrebens der öffentlichen Verwalötung eine Beachtung nahe.
    Wir sehen uns mit unserer immerwährenden Forderung auf T R A N S P A R E N Z wieder einmal bestätigt.
  • Entlastung für die Stadt Zirndorf und die Handwerkslehrlings- und Studienstiftung für das Haushaltsjahr 2009
    - Einstimmiger Beschuss für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung zu erteilen.
  • Betreuungssituation ab Herbst 2011 im Regelkindergartenbereich;
    kurzfristige Schaffung neuer Kindergartenplätze sowie Beschleunigung der Ausbaupläne im U-3-Bereich
    - Einstimmiger Beschluss,
      - am Standort Thomas-Mann-Straße zeitnah zusätzliche Kindergärtenplätze in Form zusätzlicher Einheiten in Fertigteilbauweise zu schaffen
      - das Archtitekturbüro für die weiteren Projekte nach Dringlichkeitsstufe die Dringlichkeitsstufen zu beauftragen und die hierfür erforderlichen Mittel noch vor Genehmigung das Haushalts bereit zu stellen. Eine Zuteilung der Trägerschaft erfolgt in gesonderter Sitzung.
    Die Planzahlen von Kindergärten und Krippenplätzen haben sich dramatisch erhöht. Um den diesbezüglichen Rechtsanspruch bis 2013 zu gewährleisten (da ist unsere Stadt in der Pflicht) muss die Planung beschleunigt und erweitert werden.
    So hat sich die Zahl der zu schaffenden U3-Plätze (unter 3 Jahre) von 140 auf nun 258 Plätze erhöht...
  • Aufhebung der Richtlinien für die Bezuschussung der Kindergartenplätze durch die Stadt Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss, die Richtlinien für die Bezuschussung der Kindergartenplätze aufzuheben.
    Aufgrund der 2005 erfolgten Ablösung des Bayerischen Kindergartengesetzes (BayKiG) durch das Bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) teilen sich nun Förderung der Personalkosten der Freistaat Bayern und die Stadt Zirndorf zu je 50%. Die Mehrkosten betagen ca. 40.000 EUR jährlich.
  • Baugesuch;
    Neubau einer Hackschnitzelheizung auf den Grundstücken Flur-Nrn. 757/116 und 757/117, Gemarkung Zirndorf, Breslauer Straße, 90513 Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss,
      - dieses Bauvorhaben zu genehmigen und die Feststzungen des Bebauungsplanes einer Baugrenzüberschreitung zu erteilen.
      - die Fällung von 2 Bäumen und einer entsprechenden Ersatzpflanzung von 4 Laubbäumen 18/20 zu genehmigen.
    Unserer Meinung nach eine gute Entscheidung, da die nun nötigen Kosten für Holzhackschnitzel "regionalisiert" werden und dies wieder einen Schritt zu mehr erneuerbaren Energien bedeutet. Eine Fernwärmeversorgung von WBG-Häusern von der Schwabacher Straße aus - so wie bereits begutachtet - hatten wir seinerzeit bereits als illusorisch und unsinnig eingestuft. Schön, dass sich unsere Einschätzung bestätigt hat und nun eine dezentrale Wärmeversorgung zum Einsatz kommt.
  • Bauvoranfrage;
    Errichtung von Wohnhäusern (1 bis 6) Breslauer Straße, 90513 Zirndorf, Grundstücke Flur-Nrn. 757/67, 757/68, 757/76, Gemarkung Zirndorf -Neue Mitte
    - Einstimmiger Beschluss, vorbehaltlich des späteren Baugenehmigungsverfahrens gegen das Bauvorhaben der WBG von 5 Wohnhäusern (3-geschossig) keine Einwände zu erheben.
  • Vollzug der Baumschutzverordnung;
    Antrag zur Fällung von 2 Laubbäumen, Zirndorf, Schützenstraße
    - Einstimmiger Beschluss, der Fällung von 2 Ahornbäumen und der Pflegemaßnahme eines weiteren Ahorns und der damit verbundenen Ersatzplanzung von 2 Laubbäumen 20/25 zuzustimmen.
    Aufgrund der ausführlichen und auch detaillierten bildlichen Darlegung der Notwendigkeit, konnten wir nicht umhin, diesem Antrag ebenfalls zuzustimmen.

    Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss 09. Februar 2011

  • Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung;
    Verwendung des Stadtwappens auf Flyern der Fa. Voxacom
  • Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
    Wildblumenflächen als Straßenbegleitgrün
    Einstimmiger Beschluss, neben der bisherigen Vorgehensweise bei Neu- und Umbaumaßnahmen ebenfalls Wildblumenflächen, soweit möglich, zur Ausführung zu bringen.
  • Bauvoranfragen
    • Errichtung eines Einfamilienhauses, Weiherhofer Hauptstraße
    • Anbau zur Errichtung eines Friseursalons, Parsifalstraße
    • Umbau einer Doppelhaushälfte, Tulpenstraße
    • Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle, Banderbacher Straße/ Schimmelweg
    • Errichtung eines Einfamilienhauses, Gutenbergstraße
    • Neubau einer barrierefreien Wohnanlage als Anbau an das Helene Schultheiß- Heim Marie-Juchacz-Str. 2
  • Baugesuche
    • Neubau einer Lagerhalle, Schwabacher Straße
    • Gebäudeaufstockung, Schwabacher Straße
    • Neubau eines Betriebsgebäudes mit Fahrzeughalle und Büros, Kolbstraße / Schützenstraße
  • Bauleitplanung
    Bebauungsplan "Östliche Lupinenstraße" im Ortsteil Wintersdorf, Abwägung der Stellungnahmen zur Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
  • Baumschutzverordnung
    Antrag auf Genehmigung zur Fällung eines Bergahorns, Weiherhofer Hauptstraße

    Eigenbetriebsausschuss (Bad) 03. Februar 2011

  • Vorbesprechung Bilanz 2009
    - Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 beträgt:
    - Summe Aktivseite 11.114.077,98 EUR
    - Summe Passivseite 11.114.077,98 EUR
    - Der Jahresverlust 2009 beträgt 2.612.391,72 EUR.
    Dieser ist durch den Haushalt der Stadt Zirndorf auszugleichen.
  • Entwicklung der Besucherzahlen und Einnahmen 2010
      Besucherzahlen
      Hallenbad Freibad Sauna Eislaufbahn
      2009 153412 88789 19007 5601
      2010 170770 67935 20224 12504
      Einnahmen in EUR
      Hallenbad Freibad Sauna Eislaufbahn
      2009 388.897 169.332 177.795 10.796
      2010 379.441 175.879 216.736 29.472
  • Sachstand zum gentechnikfreien Speiseangebot der BBZ-Gastronomie;
    Antrag Bündnis 90 die Grünen vom 21. Februar 2010
    Die diesbezüglichen schriftlichen Bestätigungen der Zulieferer liegen vor.
    Seitens eines Gemüselieferanten aus dem Konblauchsland liegt nur die mündliche Zusage vor.
  • Energiedaten des BibertBades
      Hallenbad
      Wärmeverbrauch GWh Stromverbrauch GWh Wasserverbrauch m3
      2009 2,4535 0,8923 38.130
      2010 2,8070 0,9551 41.424
      Freibad
      Wärmeverbrauch MWh Stromverbrauch MWh Wasserverbrauch m3
      2009 704,69 4,0210 1.984
      2010 719,14 3,9828 1.673
      Sauna
      2009 176,26 2,4948
      2010 205,25 2,6499
      Gastronomie
      2009 37,05 1,5531
      2010 130,12 1,4306
  • Geänderte Öffnungszeiten des Hallenbades während der Freibadsaison
    - Enstimmiger Beschluss, dass das Hallenbad künftig nur noch dann für Badegäste geöffnet ist, wenn die Temperatur unter 24°C liegt. An sehr kalten und regnerischen Sommertagen wird das Freibad geschlossen und nur das Hallenbad geöffnet sein.
  • Ermäßigter Eintritt für Betriebsangehörige von o2
    - Einstimmiger Beschluss, diesen nicht zu gewähren.
  • Richtlinien über die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen;
    Anwendbarkeit im Bereich des Eigenbetriebes BBZ
    - Einstimmiger Beschluss, dass die Richtlinien über die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen an städt. Bedienstete zur Errichtung und Beschaffung von Wohnraum vom 17.12.1969 auch für die Bediensteten des Eigenbetriebes "Bibert Bad Zirndorf" Anwendung finden.

    Sportausschuss 27. Januar 2011

  • Sportrückblende 2010
  • Stadtmeisterschaften 2011
  • Ehrung jugendlicher Sportler des Sportjahres 2010
  • Sportlerehrung des Sportjahres 2010
  • Sportlerempfang des Sportjahres 2010
  • Wahl des Sportlers und der Mannschaft des Sportjahres 2010

    Stadtratssitzung vom 26. Januar 2011

  • Mitteilungen;
  • Zirndorfer Brauereifest;
    Antrag der ZiMa auf Nutzung des Rathausplatzes
    - Einstimmiger Beschluss, die Nutzung des Rathausplatzes durch die ZIMA einmalig zu gestatten.
  • Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat;
    Aufnahme beratender Mitglieder in die Ausschüsse
    - Mit 25 gegen 4 Stimmen wurde beschlossen, dass in den Stadtratsgremien (Ausschüssen) keine beratenden Mitglieder zugelassen werden.
    - Mit 24 gegen 5 Stimmen wird die Besetzung des Verkehrsausschusses - wie bisher - mit einem beratenden Mitglied gestattet
  • Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats;
    Antrag des Rechnungsprüfungsausschusses auf Herausgabe des Protokolls der nicht-öffentlichen Stadtratssitzung
    - Mit 15 gegen 14 Stimmen wurde beschlossen, dass die Fraktionsvorsitzenden das Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung erhalten.
    Hierfür war die Zeit mehr als überreif. Und wieder ist ein kleiner Schritt - für Zirndorf ist es ein großer - zu mehr Transparenz umgesetzt.
  • Satzungserlass;
    Aufgaben-und Benützungssatzung für das Stadtarchiv der Stadt Zirndorf
    - Einstimmig gebilligt
  • Neuerlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Zirndorf
    - Einstimmig gebilligt
  • Änderungen der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
    Die Entscheidung wurde in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben und dort gefasst.
  • Ergänzung des § 12 um einen Abs. 2 und 3 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zirndorf;
    Antrag der Stadtratsfraktion FW/PWG -FDP - ÖDP
    - Mit 21 gegen 8 Stimmen abgelehnt

    Hauptausschuss 20. Januar 2011

  • Mitteilungen;
  • Einsparungen beim Städtischen Museum;
    Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 17.11.2010
    - Mit 7 gegen 4 Stimmen werden die Öffnungszeiten und die Personalausstattung des Museums beibehalten
    - Einstimmiger Beschluss, von der Erhebung einer Eintittsgebühr bei Schulklassen abzusehen
  • Einführung von Vollzugsbestimmungen von Wiederbesetzungssperren;
    Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
    - Mit 10 gegen 1 Stimmen wurde dieser Antrag abgelehnt.
  • Kooperativzuschuss an den Volksbund Deutsche Kriegsgräber e.V.
    - Mit 8 gegen 3 Stimmen wird beschlosse, dass der Volksbund Deutsche Kriegsgräber e.V. weiterhin unbefristet einen Zuschuss von jährlich 820.- EUR erhält.
  • Antrag der CSU-Fraktion auf Informationen zu einer Bürgerstiftung - Einstimmiger Beschluss, diese Angelegenheit zur weteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen.
  • Kosteneinsparung bei der Straßenbeleuchtung; Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
    Einstimmiger (!) Beschluss, den Zeitraum der nächtlichen Leistungsreduzierung von 23:00 bis 05:00 Uhr zu erweitern, als eine Stunde länger als bislang, und auf ein Jahr zu befristen.
    "Kleinvieh macht auch Mist". Für unsere Stadt ergibt sich dadurch jedes Jahre eine Kostenersparnis von ca. 8.000 EUR. Energetisch werden ca. 50.000 kWh und damit ca. 21 t CO2 eingespart.
    Bei Entsprechung unseres Antrages (22:00 bis 05:00 Uhr) hätte man das Doppelte sparen können.