Bau- und Grundstücksausschuss 18. Juni 2015

    • Mitteilungen
      Bürgermeister Zwingel teilt mit, dass der Kanalzustand Steinweg/Herrleinstraße gravierende Schäden in allen
      Kanalhaltungen festgestellt wurden. Dringendes Handeln bei dem ca. 50 Jahre alten Kanal sei dringend erforderlich.
      Kostenpunkt ca. 400.000 EUR
    • Baugesuche
      • Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten
        Wiesenstraße 5
        - Einstimmiger Beschluss, das gemeindliche Vernehmen hierfür zu erteilen.
    • Vollzug der Baumschutzverordnung
      Antrag auf Fällung von fünf Ahornbäumen und einer Buche,
      Schwabacher Straße 5 und 7
      - Mit 9 gegen 2 Stimmen wird beschlossen, bei diesem Projekt - zusätzlich zu den bislang mehrheitlich am 4.12.14 genehmigten -
      geschützten Bäumen (7 Ahorne und eine Linde) nun noch weitere 5 Ahorne und eine Buche zu fällen.
      Wir meinen: Baumschutz ist Klimaschutz!
    • Bauleitplanung der Stadt Stein
      Beteiligung der Stadt Zirndorf als Träger öffentlicher Belange
      Bebauungsplan Nr. 38 c "Jagdweg / Wasserweg"
      - Mit 10 gegen eine Stimme wird beschlossen, gegen den Steiner BPLan keine Einwände geltend zu machen.
      Wir sehen das anders:
        "Streit um Baugebiet in Stein" (FN 19.06.2015)
    • Widmung von öffentlichen Straßen
      - Einstimmig wurden die aus Gründen der Rechtssicherheit notwendigen Widmungsänderungen gebilligt.

    Bäderausschuss 15. Juni 2015

    • Mitteilung
      - Mietvertrag Physiotherapie
      Dieser konnte abgeschlossen werden, so dass frühestens ab August wieder Behandlungen möglich sein werden.
    • Sanierungsmaßnahme BBZ - Sachstandsbericht
      - Einstimmige Kenntnisnahme des mündlich vorgetragenen Sachstandsberichts.
      Demnach leigen die Arbeiten im Plan. Das Hallenbad soll im September, die Sauna zu
      Weihnachten wieder in Betrieb gehen.
    • Sanierungsmaßnahme BBZ - Herausnahme von Kosten im Freibadbereich
      - Einstimmiger Beschluss, die Kosten der Freibadumkleide aus dem Budget der Sanierungsmaßnahme
      "Hallenbad" herauszunehmen.
      Dass sich damit die Gesamtkosten der Sanierung des BBZ um ca. 250.000 EUR erhöhen
      liegt auf der Hand, egal aus welchem Budget oder welcher Haushaltsstelle dies finanziert wird.
      Unser Bibertbad - Die unendliche Geschichte!

    • Vergabe bzw. Ausschreibung der Gastronomie
      - Einstimmiger Beschluss, die Gastronomie mangels Pächterangeboten in Eigenregie zu betreiben.
      Aufgrund der Auschreibungsveröffentlichungen in den Fürther Nachrichten und dem Lokalanzeiger
      gingen lt. Aussage von Hr. Bürgermeister Zwingel keine Anforderungen der detaillierten Bedingungen ein.
      Inwieweit das Konzept der nun wieder in Eigeneige geführten Gastronomie Erfolg haben wird bleibt
      abzuwarten.


        "Zirndorf: Böse Überraschung im Umkleidetrakt"  (FN 19.06.2015)

    Stadtratssitzung 21. Mai 2015

    • Mitteilung
    • Kriminalstatistik der Polizeiinspektion Zirndorf;
      - Einstimmige Kenntnisnahme
    • Änderung der personellen Besetzung des Bäderausschusses;
      Antrag der Freien Wähler
      - Einstimmig beschlossen
    • Änderung der personellen Besetzung von Ausschüssen;
      Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
      - Einstimmig beschlossen
    • Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G);
      Erstellung von Energieaudits für kommunale Unternehmen
      - Einstimmiger Beschluss diese Vorgabe des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu erfüllen,
      und einen Vertrag mit einem zugelassenen Auditor anzuschließen.
      Kosten etwa 15.000 EUR
    • Personalmehrbedarf bei der Mittagsbetreuung Weinzierlien
      - Mit 22 gegen 3 Stimmen wird für die Mittagsberteuung Weinzierlein, befristet auf ein Jahr,
      eine Teilzeitkraft mit 15 Wochenstunden eingestellt.
      Nachdem sich die Mehrkosten durch Zuschüsse und Elternbeiträge in etwa egalisieren
      haben wir diese Entscheidung mitgetragen.


    Bau- und Grundstücksausschuss 07. Mai 2015

    • Mitteilungen
    • Bauvoranfragen
      • Umnutzung einer Lagerhalle zur Boulderhalle mit Außenklettterbereich
        Steinweg 9
        - Einstimmiger Beschluss, diese Bauvoranfrage - vorbehaltlich der Genehmigung eines Bauantrags - zu billigen.
        Wichtige Details lagen leider nicht vor, insbesondere prognostizierte Besucherzahlen,
        die verkehrliche Situation in dieser zentralen Lage und auch Stellplatzvoraussetzungen.
        Etwas irritiert nahm man auch zur Kenntnis, dass die Halle via Internet und Facebook schon propagiert wird.
      • Neubau von 2 Mehrfamilienwohnhäusern mit je 7 Wohneinheiten
        Leichendorfer Straße
        - Einstimmig abgelehnt, da die Pläne in mehreren Punkten nicht dem Bebauungsplan entsprechen.
    • Baugesuche
      • Umbau und Erweiterung Stadtpark Cafe Zirndorf
        Eichenhain 3
        - Gegen eine Stimme gebilligt
      • Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Zaunes
        Hertzstraße 9
        - Mit 8 gegen 3 Stimmen wurde dieses Baugesuch abgelehnt.

    Controllingausschuss 06. Mai 2015

    • Mitteilung
    • Jahresberichte der budgetierten Einrichtungen der Stadt Zirndorf zum 31.12.2014
    • Arbeitsweise im Controllingausschuss
      Antrag von R. Schmidt

    Stadtratssitzung 22. April 2015

    • Mitteilung
      Einführung eines Bürgerinformationsportals; Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
      Bürgermeister Zwingel erläutert die Probleme der Umsetzung, nennt aber wieder keinen konkreten Termin
      der Einführung. Ohne Kommentar: Unser erster Antrag zur Einführung ist vom 23.05.2014.

    • "Rechenschaftsbericht" des Rechnungsprüfungsamtes
      Antrag Bündnis 90/Die Grünen
      Einstimmiger Beschluss, von diesem Bericht aus Abstand zu nehmen.
      Hintergrund des Antrags waren Fragen von (neuen) Stadtratsmitgliedern zur Arbeit des
      Rechnungsprüfungsamts (RPA). Genau für diesen Personenkreis war der Antrag gedacht, abgesehen davon,
      dass das RPA auch Kosteneinsparungen die durch seine eigene Arbeit ermöglicht werden, hätte erläutern können.

    • Partnerfreiplatz für Feuerwehrangehörige
      nach 40jährigem aktiven Feuerwehrdienst
      - Einstimmiger Beschluss, Ehepartnern von Feuerwehrleuten mit 40 Jahren Dienstzugehörigkeit
      einmalig die Kosten für einen einwöchigen Aufenthalt zu finanzieren.
    • Schließung der Eisbahn;
      Anträge der Fraktionen SPD und Freie Wähler
      - Einstimmiger Beschluss, dem Antrag der Grünen auf namentliche Abstimmung statt zu geben.
      - Mit 15 gegen 15 Stimmen, und damit ohne Mehrheit, wird dem Antrag von SPD und Freien
      nicht entsprochen.
      Aufgrund der in der Sitzung vom 25.03.2015 nachträglich interpretierten Defizitzahlen
      (im Wesentlichen geht es um die Unterschiede des kameralen und betriebswirtschaftlichen Rechnungswesens)
      kam es zu der neuerlichen Abstimmung. Diie Schließung der Eislaufbahn wurde somit bestätigt.

    • Teilschließung des Museums;
      Beschluss des Stadtrates vom 25.03.2015
      - Einstimmiger Beschluss, dem Antrag der Grünen auf namentliche Abstimmung statt zu geben.
      - Mit 20 gegen 11 Stimmen wurde der Beschluss der Teilschließung des Museums aufgehoben.
      Insoweit hat die SPD den Beschluss auf Ihren Antrag vom 25.03. mit dem
      neuen Beschluss rückgängig machen können. Ursache waren die nicht korrekt genannten
      Defizitzahlen vom 25.03. (damals waren 20 -25 TEUR genannt, am 27.03. wurden diese
      dann auf ca. 7.465 EUR korrigiert).

    • Beschlussfassung über den Stellenplan 2015
      - Mit 18 gegen 13 Stimmen wird der Stellenplan für die Stadt und das Bibertbad gebilligt.
    • Beschlussfassung über den Finanzplan 2015
      - Mit 17 gegen 14 Stimmen wird der (mittelfristige) Finanzplan (bis 2018) genehmigt.
    • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015
      - Mit 18 gegen 13 Stimmen werden damit Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2015 gebilligt.
    • Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen
      Holzeinschläge am Hensenberg.
      Die aktuellen Holzeinschläge, die noch bis Mai andauern werden liegen im Rahmen der
      regulären und geplanten Waldbewirtschaftung. Hinzu kommen ca. 150 durch den Sturm Niklas
      geschädigte oder umgestürzte Bäume.
      Leider wurde unserem Wunsch einer raschen Information an Bürgerinnen und Bürger
      (unsere Anfrage hatten wir am 31.03.2015 gestellt) nicht so ganz entsprochen. Des Weiteren
      hätte man ja auch im Vorfeld über das RSS-Feed System der Stadt informieren können.

    • Anfrage der Freien Wähler
      Ob die öffentlichen Protokolle der Stadtratssitzungen im Bürgeramt ausgelegt werden könnten.
      Nicht rechtliche, sondern praktische Gründe sprechen dagegen, da eine Einsichtnahme unter
      Aufsicht zu erfolgen hat. Dies würde den Geschäftsbetrieb im Bürgeramt aufhalten. Sollte ein
      körperlich behinderter Bürger Einsicht nehmen wollen - das Hauptamt liegt im 2. Stock - so
      würden ihm die Protokolle auch ins EG zur Einsichtnahme gebracht.

    Hauptausschuss 15. April 2015

    • Wiederbesetzung von Stellen im BibertBad und im Museum
      Antrag der Freien Wähler vom 29.03.2015
      - Einstimmiger Beschluss, diesen Antrag in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu behandeln,
        da die neuerlichen Abstimmungen zur Eislaufbahn und zum Museum noch ausstehen.
    • Antrag der Fa. Sessner auf Plakatierung im Stadtgebiet
      - Einstimmiger Beschluss, die Verwaltung zu Verhandlungen mit der Fa. Ambia GmbH einzusteigen.
      - Einstimmiger Beschluss, bei Abschluss eines Vertrags eine Zeit von 1 Jahr festzulegen.
    • Antrag des ASV Zirndorf
      Dauerhafte Anmietung einer Fläche auf den städtischen Dreiecksständern
      - Mit 9 gegen 2 Stimmen wird beschlossen, dem ASV Zirndorf zu einem jährl.
        Pachtbetrag von 800.- EUR eine Werbefläche der Dreiecksständer zu vermieten.
        Vergaberegularien sind auszuarbeiten und dem Hauptausschuss vorzulegen.
        Die anderen Sportvereine werden über diese Vergabe informiert.
    • Nutzungsregeln für die städtischen Sporthallen und Sportplätze
      - Einstimmiger Beschluss, die Nutzungsregeln zu ändern. Demnach sind
        ... verboten: Glasflaschen in den Sporträumen und auf der Tribüne
        ... verboten: Das Rauchen in allen Sporthallen und den dazugehörigen Grundstücken
        ... gestattet: Der Verkauf und Konsum von Bier im Foyer
    • Gewährung freiwilliger Zuschüsse der Stadt Zirndorf
      Änderung der Richtlinien
      - Einstimmiger Beschluss, diese zu ändern. Demnach zählt der Betriebsausflug, der an einem
        Freitag stattfindet, als Betriebsveranstaltung. Hierfür werden 3.500 EUR zur Verfügung gestellt.
        Der Ansatz kann jährlich um den Index des Stat. Bundesamtes für die allg. Preissteigerung erhöht werden.

    Bau- und Grundstücksausschuss 02. April 2015

    • Bibertinsel Mühlenpark
      Vorstellung der Planung
      Kurzbeschreibung:
      Diese sieht vor, dass der östliche der 4 Weiher aufgelassen wird, und an dessen Stelle ein
      Wasser-/Sandspielplatz an dem durchlaufenden Rinnsal eingerichtet wird. Wie nach mehrheitlicher
      Meinung des Stadtrates gibt es keine Brücke nach Westen, die die Kosten (ursprünglich waren
      ca. 550.000 EUR für die Gesamtmaßnahme avisiert) des Projekts auf ca. 70.000 EUR - im Haushalt 2015
      gebilligt - reduziert. Die Mühleninsel wird nur tagsüber geöffnet. Im Rahmen einer Spielplatzsatzung sollen
      Grillmöglichkeiten und Hunde verboten werden.
    • Bauvoranfragen
      • Errichtung eines MFH und Betriebserweiterung; mit Baumschutz
        Burgfarrnbacher Str. 11-13a
        - Gegen 1 Stimme gebilligt, incl. der Genehmigung der Fällung einer Buche mit 70 cm Umfang.
          (Ausgleich: Ersatzpflanzung 1 Laubbaum mit Mindestumfang 18/20 cm oder Zahlung von 1.096 EUR)
          Aufgrund der Massivität des östlichen Teils (3 Vollgeschosse plus zurückversetztes Penthouse)
          gab es von unserer Seite kein OK.
      • Schaffung zusätzlicher Parkplatzflächen, Nähe Am Steinacker
        - Einstimmig gebilligt wurde die Absicht, bis zu 200 zusätzliche Parkplätze östlich des FunParks auszuweisen.

          Nachdem diese nur an 30 Tagen zwischen Anfang Mai und Ende August in Spitzenzeiten genutzt
          werden soll, konnten unsere Bedenken bzgl. verkehrlicher Auswirkungen ausgeräumt werden.
          Unsere Bedenken bzgl. Entwässerung der verdichteten Fläechen werden im Verfahren mit geprüft.
    • Baugesuche
      • Neubau von 2 DHH mit Garage
        Vestnerstraße 1c, mit Baumschutz
        - Gegen 2 Stimmen wurde dieses Gesuch incl. der Fällung einer massiven Eiche mit Umfang 280 cm gebilligt.
          (Ausgleich: Ersatzpflanzung 7 Laubbäume mit Mindestumfang 18/20 cm oder Zahlung von 7.147 EUR)
          Wir haben diese Gewinnmaximierung eines Bauträgers vehement abgelehnt, wäre es doch leicht
          möglich gewesen keine 2 DHH sondern nur einen "RH-Dreispänner" zu genehmigen, und somit diesen
          herrlichen Baum zu erhalten.
      • Neubau eines EFH mit Garage
        Frühlingsstraße 4
        - Gegen 3 Stimmen wurde der - kurzfristig nachgereichte - Antrag auf Fällung einer mächtigen Buche (Umfang 180 cm)
          nicht (!) gebilligt.
          Der Erhalt der Buche ist jedenfalls, verbunden mit kleinen Einschränkungen, möglich und sinnvoll.
        - Gegen 3 Stimmen wurde dem Baugesuch für das EFH als solches stattgegeben.
      • Neubau eines MFH und Carports
        Siedlerstraße 35
        - Einstimmiger Beschluss, dieses Baugesuch unter der Maßgabe das Penthouse zurück zu versetzen, zu billigen.
      • Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit einem Antennenmast
        und einem Technikcontainer, Leichendorf, Carl-Benz-Straße
        - Gegen 1 Stimme wurde der Errichtung des 35 m hohen Mobilfunkmastes zugestimmt.
          Dieser soll als Ersatz und Erweiterung des bisherigen Standortes "Am Steinacker" dienen.
          Es ist geplant, mehrere LTE- und GSM-Antennen zu installieren. Über die Sendeleistungen
          (die Werte liegen "natürlich" innerhalb des vom Bundesimmissionschutzgesetzes zulässigen Bereiches)
          konnte seitens der Verwaltung keine Auskunft erteilt werden. Ebenso nicht über (im Vorfeld geprüfte)
          Alternativstandorte.
          Bronnamberg wird nach Kenntnis der Verwaltung nicht von dort aus versorgt werden.

          Gut, dass der Stadtrat aufgrund unseres Antrags schon im vergangenen Jahr die Aktualisierung des
          Zirndorfer Mobilfunkkatasters beschlossen hat. Diese Aktualisierung wird dann auch die Auswirkungen
          des Digitalfunks auf dem Vestner Turm aufzeigen.


    Stadtratssitzung 25. März 2015

    • Mitteilungen
      • Bürger-WLAN in Zirndorf
        Zugangspunkte werden voraussichtlich eingerichtet bei:
        - der Bücherei
        - dem Jugendhaus
        - der Tourist-Information
        - dem BibertBad
      • Anträge Bündnis 90/DIE GRÜNEN
        - Ergänzung des Jahresberichts des Facilitymanagements
        - Baumbewirtschaftungsbericht
        Beide Anträge werden im nächsten Umweltausschuss behandelt. Ein Termin hierfür steht noch nicht fest.
      • Unterbringung Ferienarbeiter Bourganeuf
        - Diese erfolgt aus orgainsatorischen und finanziellen Erwägungen weiterhin in einem Zirndorfer Hotelbetrieb.
    • Einleitung eines Ratsbegehrens zum BibertBad
      - Mit 28 gegen 1 Stimme wird beschlossen eine namentliche Abstimmung durchzuführen.
      - Mit 23 gegen 6 Stimmen wird beschlossen, dass kein Ratsbegehren eingeleitet wird.
        Auch wir haben gegen die Einführung eines Ratsbegehrens (= Bürgerbegehren, das vom
        Stadtrat initiiert wird) gestimmt. Folgende Gründe haben uns zu der Entscheidung veranlasst:
        - Kosten für bereits verrichtete Tätigkeiten: 480.000 EUR
        - Schadensersatzansprüche für bereits geleistete Vergaben und Architektenhonorare: > 500.000 EUR
        - Im Umlauf befindliche Geldwertkaten: ca. 100.000 EUR
        - Fernwärmeabnahme (Überdimensionierung) der erst kürzlich (u.a. für`s BibertBad) modernisierten BHKWs der Stadtwerke
          Die langfristigen Kosten der Überdimensionierung und ggf. auch der Rückzahlung von Fördermitteln: Nicht bezifferbar
        - Baukostensteigerungen und Einnahmedefizite bei Verzögerung durch Bürgerentscheid: Nicht bezifferbar
        - Abrisskosten Bauruine: ca. 580.000 EUR
        - Zusätzliche Investitionskosten für´s Freibad (Technik): Nicht bezifferbar
        - Fehlende Schwimmmöglichkeiten für Schulen, Vereine und Schwimmunterricht
        - Imageschaden: Nicht bezifferbar
        - Auswirkungen im Tourismus: Nicht bezifferbar
        Unsere feste Überzeugung:
        Ein Bürgerentscheid war zu diesem späten Zeitpunkt - egal wir er ausgegangen wäre - nicht zielführend.


    • Haushalt 2015
      • Beratung über den Verwaltungshaushalt 2015 (incl. Bibertbad)
        (Inclusive Anträge der Fraktionen)
        Unter anderem:
        • Beratung und Behandlung des CSU-Antrags - mit Ausnahme bestehender Verträge und Verpflcihtungen -
          den Verwaltungshaushalt um 3 % zu kürzen, mit der Folge 480.000 EUR einzusparen.
          Große Einsparungen des Bauamts (Straßen- und Gebäudeunterhalt) wurden mit 230.500 EUR beziffert.
        • Beratung über Personalkosteneinsparung in Höhe von 53.000 EUR bei der Schulbusbegleitung
          - Einstimmiger Beschluss, diese Entscheidung bis zu den HH Beratungen 2016 zu vertagen
        • Weihnachtsaktion - Abschaffung der Gutscheine und Geschenke
          - Mit 21 gegen 8 Stimmen so beschlossen.
        • Diskussion, den Gastrobereich des Bibertbades extern zu vergeben.
          - Einstimmiger Beschluss, den Gastrobereich auszuschreiben und mit einem eigenen Konzept zu vergleichen
        • Schließung der Eislaufbahn
          - Mit 16 gegen 12 Stimmen beschlossen
        • Abschaffung des Willkommensgeschanks für Neugeborene
          Jährliche Einsparung ca. 3.400 EUR
          - Gegen 3 Stimmen abgelehnt
        • Deckelung des HH-Ansatzes der ZiMa aus 5.000 EUR
          - Gegen 8 Stimmen so beschlossen
        • Abschaffung der Sitzungsgelder der Fraktionssitzungen
          - Mit 18 gegen 6 Stimmen abgelehnt
        • Erhöhung der Grundsteuer A auf 330 v.H.
          - Mit 14 gegen 10 Stimmen beschlossen
        • Erhöhung der Gewerbesteuer
          - Eine nochmalige Befassung wird mehrheitlich ablehnt. U.a. gegen unsere 4 Stimmen
        • Entrichtung der Saalmiete durch die Stadtorchester
          - Mit 12 gegen 11 Stimmen wird dem nicht entsprochen.
        • Verkürzung der Öffnungszeiten des Museums
          Lt. Verwaltung ergäben sich Einsparungen in Höhe von 20.000 bis 25.000 EUR
          - Mit 18 gegen 7 Stimmen beschlossen
      • Beratung über den Vermögenshaushalt 2015 mit Investitionsprogramm (incl. Bibertbad)
        (Inclusive Anträge der Fraktionen)
        Unter anderem:
        • Anschaffung eines Pedelecs für die Verwaltung (2.000 EUR)
          - Gegen 4 Stimmen abgelehnt
          Schade, hätten doch damit kürzere Diensfahrten CO2-neutral erledigt werden können.
          Abgesehen davon, dass die Stadt hier mit gutem Beispiel vorangegangen wäre.
        • Neubau Familienzentrum 2. BA
          - Einstimmiger Beschluss, diesen auf 2016 zu verschieben
        • Bibertinsel
          - Einstimmiger Beschluss, hierfür 70.000 EUR bereitzustellen
        • Arbeitgeberdarlehen in Höhe von 4.100 EUR (zinslos)
          - Gegen 1 Stimme gebilligt
        • Straßenausbauten und - sanierungen
          - Mehrheitliche, teils einstimmiger Beschlüsse, diese auf 2016 zu schieben<.
          • Gutenbergstraße (zw. Am Steinbruch u. Maximiliansstraße), 270.000 EUR
          • Frauenschlägerstraße, 50.000 EUR
          • Verlängerung Fröbelstraße, 225.000 EUR
          • Nelken-, Tulpen-, Jasmin- u. Rosenstraße, 75.000 EUR
          • Lilienstraße, 50.000 EUR
          • Friedenstraße (Planung), 40.000 EUR
        • Biberttalradweg nach Fürth
          - Gegen 4 Stimmen wird die Verschiebung auf 2016 beschlossen
          Seit vielen Jahren und mit mittlerweile mehreren Anträgen versuchen wir Grüne,
          für dieses Teilstück eine Ertüchtigung zu erkämpfen, leider ohne Erfolg. Seitens
          der Fürther Infra fehlt zwar noch eine Genehmigung (Wasserschutzzone 1), jedoch hätten
          wir durch einen Haushaltsansatz unsere ernstgemeinten Bemühungen darlegen können.
          Auch unser ad hoc gestellter Antrag, zumindest 150.000 EUR einzustellen war ohne Erfolg.
          Die unendliche Geschichte!
        • Parkplatz Ansbacher Straße (Wintersdorf)
          - Mit 16 Stimmen wird beschlossen, einen Parkplatz für ca. 50 Anwohner zu errichten.
          Noch bevor für diese "Freiwillige Leistung" feststeht, ob und wie eine
          Vermietung erfolgen soll, schafft man für 40.000 EUR einen Präzedenzfall, für den keinerlei
          gesetzliche Vorgabe gegeben ist! Außerdem halst sich die Stadt die Verwaltung und
          Bewirtschaftung (Reinigung, Schneeräumung) dieses Parkplatzes auf. Bei den klammen
          Kassen der Stadt ein starkes Stück!
        • Umrüstung/Neuanschaffung Starßenbeleuchtung (LED)
          - Gegen 1 Stimme werden 96.250 EUR genehmigt.
          Den SPD-Antrag, diese Summe auf 50.000 EUR zu reduzieren konnten wir und
          die Verwaltung (Amortisation in weniger als 5 Jahren durch wesentlich
          geringeren Stromverbrauch) erfolgreich entgegentreten!
      • Beschlussfassung über den Verwaltungshaushalt 2015
        - Gegen 2 Stimmen gebilligt
      • Beschlussfassung über den Vermögenshaushalt 2015 mit Investitionsprogramm
        - Gegen 2 Stimmen gebilligt

    • Kostenbeteiligung der Stadt Zirndorf
      Kommunale Allianz Biberttal-Dillenberg: "ILEK"
      - Mit 11 gegen 11 Stimmen gilt die Kostenbeteiligung (6.200 EUR) als abgelehnt.
    • Bestellung der Stadtratsvertreter in den KiTa-Elternbeiräten
      Kinderkrippe „mittendrin“
      - Einstimmiger Beschluss der Bestellung von SRin Cornelia Thomas und SR Jürgen Götz als
      Stadtratsvertreter für den Elternbeirat der Kinderkrippe "mittendrin".
    • Stadtbücherei Zirndorf
      Gebühren-und Benutzungssatzung ab 01.05.2015
      - Mit 21 gegen 2 Stimmen beschlossen
    • Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung
      - Mit 19 gegen 4 Stimmen wurde diese beschlossen (Erhöhung von 1,00 EUR/h auf 1,50 EUR/h)
    • Vollzug des BayKiBiG
      Förderung von nicht oder verspätet gemeldeten Zirndorfer Kindern in auswärtigen Kindertagesstätten
      - Mit 11 gegen 10 Stimmen wird beschlossen:
        Die Stadt Zirndorf gewährt die Zuschüsse nach dem BayKiBiG für verspätet gemeldete
        Zirndorfer Kinder kulanzhalber bis zur Abrechnung des KiGa-Jahres 2014

    Tourismusausschuss 16. März 2015

    • Vorstellung des Tourismuskonzepts
      - Einstimmiger Beschluss, der Verwaltung zu empfehlen, einen Vorschlag auszuarbeiten, wie die ZiMa, das Museum und das
      Kulturamt besser vernetzt werden können, um so die Zusammenarbeit zu verbessern.

    Stadtratssitzung 12. März 2015

    • Sondersitzung
      • Mitteilungen
        Freibaderöffnung 2015
        Diese soll zum 01.05.2015 erfolgen.
      • Satzungsänderung Kreativzentrum
        - Einstimmiger Beschluss zur Satzungsänderung. Diese beinhaltet u.a.
          - Personen der kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg können die Angebote nutzen (Bedingung: 50J und freie Plätze)
          - Räume des Kreativzentrums können von Zirndorfer BürgerInnen gemietet werden.
          - Verantwortlichkeit der Leitung
          - Die Gebührensatzung
      • Betriebskostenförderung nach dem Kinderförderungsgesetz;
        Weiterleitung der Bundesmittel an die Träger der Kindertageseinrichtungen
        - Die Fraktion der CSU erteilt Hr. Bgm Zwingel eine "förmliche Rüge", da diese Mittel ( 2012 bis 2014 ca. 300 TEUR)
          bisher ohne Stadtratsbeschluss an die Kindertagesstätten weitergeleitet wurden, bzw. werden.
          Es steht natürlich außer Frage, dass diese Mittel zweckgerecht eingesetzt wurden.
          Nichtsdestotrotz hätte es hierfür einer Entscheidung des Stadtrats bedurft.

        - Einstimmiger Beschluss, die Entscheidung hierüber in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben
          (Zusammenhang mit kommunalen Förderungen der Kindertagesstätten)

    Bau- und Grundstücksausschuss 05. Feb. 2015

    • Mitteilungen
    • Bauvoranfragen
      • Errichtung eines MFH mit 20 WE und Betriebserweiterung; mit Baumschutz
        Burgfarrnbacher Str. 11-13a
        Von der Tagesordung abgesetzt aufgrund der Rücknahme des Antragsstellers
    • Baugesuche
      • Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; mit Baumschutz
        Bahnhofstr. 5
        - Unserem Antrag, der Bauherr solle die notwendigen Ersatzpflanzungen auf diesem Grundstück durchführen
           wurde bei 10 gegen 1 Stimme nicht gefolgt.
        - Mit 10 gegen 1 Stimme wird beschlossen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und der Fällung
           der beiden Nussbäume - unter Berücksichtigung der Baumschutzverordnung - zuzustimmen.
    • Anfrage der SPD
      Angedachter Bolzplatz in Wintersdorf
      Vor der weiteren Diskussion oder Entscheidung muss das Ergebnis einer Klärung/Überprüfung möglicher dort vorhandener Altlasten abgewartet werden

    Stadtratssitzung 25. Feb. 2015

    • Haushaltskonsolidierung
      • Weihnachtsaktion, Geburtstags-und Ehejubiläen
        - Mit 14 gegen 14 Stimmen gab es keine Mehrheit für die Abschaffung der Weihnachtsgutsscheine.
          (Kosten 21.465.- EUR)
      • Rechnungsprüfungsamt
        - Einstimmiger Beschluss, dieses beizubehalten.
        Die Empfehlung des Controllingausschusses, dies in den Stadtrat zu verweisen hatte mit 4 gegen 5 Stimmen keine Mehrheit!
        Man muss aber wohl nicht alles verstehen !?
      • Abrechnung von Fraktionssitzungen
        - Einstimmiger Beschluss, max. 12 Fraktionssitzungen jährlich abgerechnet werden können.
          diese waren in der konstituierenden Sitzung am 7. Mai 2014 auf 24 (!) festgelegt worden.
          Für jede Teilnahme an einer Fraktionssitzung erhält ein Stadtrat eine Vergütung von 25.- EUR)
        Die Regelung mit max. 24 zu vergütenden Sitzungen hatten wir - aufgrund der Kosten - damals bereits abgelehnt!
        Mit der aktuellen Entscheidung ist diese Entschädigung nun auf 9.000 EUR gedeckelt.
      • Spielmobil Zirndorf
        - Einstimmiger Beschluss, zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Aktionen des Spielmobils einen
          Materialkostenbeitrag von 5.- EUR pro Kind zu erheben.
      • Stadtbücherei
        - Mit einer Mehrheit von 17 Stimmen wurde beschlossen, von Erwachsenen eine Jahresgebühr von 10.- EUR zu erheben.
          Die Schätzung der dadurch möglichen Einnahmen liegt bei 10.540.- EUR
      • Kreativzentrum
        - Mit einer Mehrheit von 19 Stimmen wurde beschlossen, den Teilnehmern zum 1. April 2015 eine
          mtl. Gebühr von 5.- EUR abzuverlangen.
      • Parkgebührenanpassung 2015
        - Mit 15 gegen 13 Stimmen wurde beschlossen, die Parkgebühren von derzeit 1,00 EUR/h auf 1,50 EUR/h anzuheben.
        - Einstimmiger Beschluss, die Parkdauer im mit Parkscheinautomaten (PSA) bewirtschafteten Bereich auf max. 2 h festzulegen.
        - Mit 19 gegen 9 Stimmen wird beschlossen, die City-Card als Zahlungsmittel an den PSA einzustellen.
          Ein Kompensationsangebot soll beraten werden
      • Parküberwachung
        - Mit 19 gegen 8 Stimmen wurde bschlossen, keine dritte Stelle zur Überwachung des Parkraums zu schaffen.
        Aus unserer Sicht eine sinnvolle Entscheidung.
      • Grundsteuer A
        - Mit 14 gegen 14 Stimmen gab es keine Mehrheit für die Erhöhung der Grundsteuer "A" von 305 v.H. auf 330 v.H.
        Unverständlich, nachdem der Controllingausschuss dem Stadtrat einstimmig empfohlen hatte dies so zu beschließen.
        Man muss aber wohl nicht alles verstehen !?
      • Gewerbesteuer
        - Mit 22 gegen 6 Stimmen wird beschlossen, die Gewerbesteuer beim derzeitigenm Hebesatz von 320 v.H. - dem niedrigsten im Landkreis -
          zu belassen.
      • Vereinszuschüsse
        - Mit 20 gegen 8 Stimmen wird beschlossen, die jährlichen städt. Zuschüsse von 1,00 EUR pro erw. Vereinsmitglied zu streichen.
          und die Investitionszuschüsse von 10% auf 5 % abzusenken.
      • Stadt-und Stadtjugendkapelle
        - Mit 25 gegen 3 Stimmen wird beschlossen, keine Kürzungen vorzunehmen.
      • Städt. Museum
        - Einstimmig wurde bschlossen, diesen TOP zu vertagen.
      • Club Creativ
        - Einstimmiger Beschluss, den Club Creativ beizubehalten.
      • Mieten und Pachten
        - Einstimmiger Beschluss, die Dienstwohnungsvergütung gemäß Verordnung beizubehalten.
      • Pauschale Kürzung der Ausgabeansätze
        - Mit 25 gegen 3 Stimmen wird beschlossen, keine pauschale Kürzung der Ausgabeansätze der städt. Abteilungen vorzunehmen.
          (Diese sind budgetiert. Sparsame Abteilungen würden damit unangemessen benachteiligt.)

    Stadtratssitzung 24. Feb. 2015

    • Mitteilungen
      • Bericht über städtisches Vorschlagswesen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
        - In den Jahren 2013 und 2014 gab es insges. zwei Verbesserungsvorschläge. Der eine (Bio-Urnen am Waldfriedhof)
        wurde bereits umgesetzt. Ein weiterer Verbesserungsvorschlag befindet sich derzeit in Prüfung.
      • Prüfung Solesprühaufsätze für Streufahrzeuge (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
        - Ergebnis unseres Antrags ist, dass die Prüfung dieser Maßnahem sehr komplex ist und zu den
        Haushaltsberatungen 2016 beantwortet werden soll.
    • Fortbestand des siebten Integrationsbeirates;
      Bestellung nachrückender Mitglieder
      - Einstimmiger Beschluss, ab 25.02.2014 zwei neue Interessenten als Mitglieder des Integrationsbeirates zu bestellen.
    • Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
      Banderbach-Bronnamberg-Weiherhof - Einstimmiger Beschluss, die auf die Dauer von 6 Jahren neu gewählten Kommandanten zu bestätigen.
    • Kostenermittlung für die Paul-Metz-Halle Zirndorf
      - Einstimmige Kenntnisnahme der diesbezüglichen Ausführungen.
      Das Defizit 2014 (mit kalkulatorischen Kosetn) liegt bei 558.180,44 EUR.
    • Mietpreise der Paul-Metz-Halle ab 01.01.2016
      - Einstimmiger Beschluss,
         ... die Mietpreise gemäß dem Vorschlag der Verwaltung anzupasssen
         ... Vereinen, Verbänden und politischen Pateien einen Mietnachlass von 50% zu gewähren.
      - Mit Mehrheit wurde beschlossen, die äußerst günstigen Mietpreise für Zirndorf Bürger stärker anzupassen
    • Bauleitplanung
      Bebauungsplan "REWE, Albert-Einstein-Straße"
      - Gegen 5 Stimmen wurde beschlossen,
         ... den momentanen Verfahrensstand zur Kenntnis zu nehmen und ein Bauleitplanverfahen gem. $ 13 a BauGB durchzuführen
         ... mit der TRIO BAU Vermittlungsgesellschaft einen städtebaulichen Vertrag zu schließen (Erschließung der Einfahrtssituation)
      Unsere im Vorfeld der Sitzung gestellten Anfragen bzgl. Energieeffizienz (29% unter EnEV 2009),
      der Nutzung von 100% "Grünstrom" aus Wasserkraft, Wind und Biomasse wurden unsererseits positiv gewertet.
      Die Errichtung einer Gebäude-PV-Anlage ist noch nicht abschließend geklärt. Wir würden uns freuen, wenn dies umgesetzt würde.

    Bäderausschuss 12. Feb. 2015

    • Mitteilungen
    • Zwischenbericht gem. § 19 EBV 01.07.2014 -31.12.2014
      - Einstimmige Kenntnisnahme des Zwischenberichts.
      Die Zahlen der Gastronomie werden noch nachgereicht.

    Tourismusausschuss 09. Feb. 2015

    • Mitteilung
    • Sportrückblende 2014
    • Stadtmeisterschaften 2015
    • Jungsportler 2014,
    • Aktivensportler 2014
      Vorschlagsliste der zu ehrenden Jungsportler
    • Sportlerehrung 2015
    • Wahl des Sportlers und der Mannschaft des Jahres 2014
    • evtl. Nachträge
    • evtl. Anfragen

    Bau- und Grundstücksausschuss 05. Feb. 2015

    • Mitteilungen
      Baumfällarbeiten in Bronnamberg, Am Kuhtrieb
    • Bauvoranfragen
      • Errichtung eines zweistöckigen Anbaus
        Voltastraße 27, Zirndorf
        - Einstimmig gebilligt
      • Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
        Nürnberger Straße 7, Zirndorf
        - Gegen eine Stimme abgelehnt
      • Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
        Wiesenstraße 5, Zirndorf
        - Kein Beschluss. Die Bauvoranfrage wurde seitens des Bauherrn zurück gezogen.
    • Baugesuche
      • Errichtung eines Anbaus für die Ganztagesbetreuung der Realschule Zirndorf
        Jakob-Wassermann-Straße 1, Zirndorf
        - Einstimmig gebilligt.
    • Vollzug der Baumschutzverordnung
      • Fällung einer Kiefer
        Maximilianstraße 15, Zirndorf-Weiherhof
        - Gegen eine Stimme gebilligt
      • Fällung dreier Bäume
        Fasanenweg 4, Zirndorf
        - Einstimmiger Beschluss: Die Fällung
           ... des Ahorns wird vorbehaltlich der Baugenehmigung des EFH gebilligt (Ausgleich gem. BSchV)
           ... des Walnussbaumes wird gebilligt (keine Ausgleich aufgrund des schlechten Zustands
           ... der Eiche wird abgelehnt

    Hauptausschuss 28. Jan. 2015

    • Mitteilung
    • Anfrage zur Aufstellung eines Bienenstandes auf dem Waldfriedhof Zirndorf
      - Mit 9 gegen 2 Stimmen für die Dauer eines Jahres genehmigt.
    • Zuschussantrag AWO Kreisverband Roth-Schwabach
      - Mit 6 gegen 5 Stimmen wird der Zuschuss in Höhe von 182.- EUR gebilligt.

    Stadtratssitzung 21. Jan. 2015

    • Mitteilung
      Breitbandausbau durch die Deutsche Telekom
    • „Sonnenkraftwerk Veitsbronn“;
      Beteiligung der Stadt Zirndorf
      - Einstimmig abgelehnt
    • Änderung der Richtlinien für die Zulassung
      zur Zirndorfer Kirchweih, zum Frühlingsfest, den "5 tollen Tagen"
      - Einstimmig gebilligt
    • Mittagsbetreuung Weinzierlein;
      Anpassung der Öffnungszeiten
      - Einstimmig gebilligt
    • Vollzug des bayerischen Kinderbildungs-und Betreuungs-Gesetzes (BayKiBiG);
      - Gegen eine Stimme gebilligt

    Controllingausschuss 15. Jan. 2015 (Teil 2)

    • Haushaltskonsolidierung;
      Insgesamt wurde eine Liste von Einsparmöglichkeiten, von "Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten",
      über "Kommunale Perküberwachung" bis zu "Zuschüsse für Vereine" abgearbeitet und mehrheitsrelevante Einzelpunkte
      dem Stadtrat zur Entscheidung empfohlen.
        "Freiwillige Leistungen in Zirndorf auf dem Prüfstand"  (FN 23.01.2015)

    Verkehrsausschuss 15. Jan. 2015

    • Mitteilung
      Verkehrsregelung Goethestraße
    • Vorstellung neues Verkehrskonzept
      - Einstimmiger Beschluss, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept für dieVerkehrsregelung
      im Innenstadtbereich intensiv auszuarbeiten und dem Verkehrsausschuss entsprechend zu berichten.
    • Einführung Handy-Parken
      - Mit 10 gegen 1 Stimme wird beschlossen, das Handyparken zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Bereich
      der mit Parkscheinen bewirtschafteten Parkplätze in der Innenstadt einzuführen.
    • Halteverbot gegenüber Anwesen Erlachstraße 9, Weinzierlein
      - Einstimmiger Beschluss, diesen Bürgerantrag abzulehnen
    • Errichtung eines absoluten Halteverbotes am Nibelungenplatz
      - Einstimmiger Beschluss, Nähe Einfahrt der Nibelungenstr. 15 ein absolutes und zeitlich unbefristetes
      Halteverbot anzuordnen.

    Controllingausschuss 12. Jan. 2015 (Teil 1)

    • Zirndorfer Kirchweih 2015;
      Reduzierung der Anzahl der Gutscheine für Ehrengäste von 3 auf 2.
      - Einstimmig beschlossen
      Die Abschaffung der (Bier-) Gutscheine hatten wir in der Vergangenheit schon mehrfach gefordert.
      Bislang leider ohne Erfolg. Von 3 auf 2 zu reduzieren ist eher halbherzig.
      Ein Stadtrat kann, er bekommt ja auch eine Aufwandsentschädigung, sein Kärwabier ja wohl selbst zahlen.
    • Telefonbucheinträge; Einsparung durch Reduzierung des Eintrags
      - Einstimmig beschlossen
    • Standgebühr für die Budenbetreiber am Zirndorfer Weihnachtsmarkt
      - Mit 5 gegen 4 Stimmen wurde beschlossen Standgebühren einzuführen.
    • Haushaltskonsolidierung;
      Überarbeitete Liste der Einsparmöglichkeiten
      Diese wurde ca. zur Hälfte abgearbeitet. Die Fortsetzung (Teil 2) der Sitzung findet statt
      am Do. 15.01.2015. Beginn 18:30 Uhr.
    • Baumpflanzaktion „Gärten des Lebens“
      - Mit 5 gegen 4 Stimmen wird beschlossen, die Gebühr pro Pflanzung auf 100.- EUR anzuheben
    • Durchführung der Häckselaktion
      - Einstimmiger Beschluss, die Häckselaktion ersatzlos abzuschaffen.
      Bei einem Minus von knapp 14.000.- EUR (2013) wurde diese freiwillige Leistung geopfert.