Flüchtlingsunterkunft in Zirndorf – zwei Kundgebungen am 24.07 – eine grüne Reflexion
Am Montag fanden in Zirndorf zwei Kundgebungen zur geplanten Flüchtlingsunterkunft statt.
Einmal die vom linken Stadtrat Volker Berdich kurzfristig initiierte Veranstaltung, die auf Menschrechte, Asylrechte und die AfD Vereinnahmung aufmerksam machen wollte. Andererseits die Veranstaltung einer Initiative von Bürger*innen (mit zuviel AfD Regie im Hintergrund), die der geplanten Flüchtlingsunterkunft kritisch gegenübersteht.
Die Zirndorfer Grünen unterstützen die Forderung nach Transparenz und umfassender Information, die in beiden Veranstaltungen zentrale Themen waren. Der berechtigte Unmut der Bürger*innen hat mit der desaströsen Kommunikation von Stadt und Landkreis zu tun. Dass die Stadtgesellschaft aufgebracht und verärgert ist, resultiert aus der schlechten Kommunikation der Verantwortlichen im Landkreis Fürth und der Stadt Zirndorf. Es verwundert nicht, wenn die Zirndorfer*innen auf die Straße gehen, weil Verantwortliche denken, sie können das im Hinterzimmer regeln und die Bürger*innen außen vor lassen. Auch ist es von den Bürger*innen in Ordnung, die Frage aufzuwerfen, ob der gewählte Standort der geeignete sei.
Klar ist für die Zirndorfer Grünen, dass es nicht zu akzeptieren ist, wenn über diese geflüchteten Menschen als potentielle Vergewaltiger, Kriminelle oder Messerstecher gesprochen wird. Jeden Tag erfahren wir im Fernsehen, wer sich auf die Flucht begibt: der Flüchtling aus Syrien, der das zerbombte Aleppo oder das unbewohnbare Erdbebengebiet verlässt; die iranischen Frauen, die der Gewalt und Unterdrückung der Mullahs entfliehen wollen; Afghanen, die vor der Scharia das Weite suchen oder Menschen aus dem Sudan, auf dem Krieg entkommen wollen. Und es gebietet eine elementare Form der Menschlichkeit, sich auf die Seite dieser Geflüchteten zu stellen und das Asylrecht zu verteidigen.
Wir Zirndorfer Grünen wünschen uns Achtsamkeit in der Stadtgesellschaft, was die Strippenzieher im Hintergrund betrifft. Neben den vielen redlichen Bürgern, die sich kritisch mit der Asylunterkunft auseinandersetzten, Transparenz einforderten, dürfen wir die politischen U-Boote nicht vergessen (Höcke grinste aus dem rechten Bullauge), welche mit rechter Stimmungsmache den Hass auf Migrant*innen befördern. Es heißt aufpassen, ob nicht indirekt Höcke, der als rechtsextrem bezeichnet werden kann, das Zepter führt. Ein Höcke, der behauptet, „muslimische Einwanderer führten einen „Verdrängungskrieg“. Auch sei es unter ihnen weit verbreitet, Deutsche als unwertes Leben zu betrachten.“ Zur Erinnerung: AfD-Höcke darf offiziell als Faschist bezeichnet werden und seine Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
OV-Vorstand und Stadtratsfraktion der Grünen in Zirndorf
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