Nachlese zur Landtagswahl 2023

Die Landtagswahl ist vorbei, ausführliche Analysen stehen noch aus, an dieser Stelle eine erste Reflexion. Zwar gelang uns Grünen das zweitbeste Ergebnis in Bayern, aber wir haben Wählerstimmen verloren. Klar, wir haben uns mehr erhofft. In Zirndorf hat die aufgeheizte Diskussion über die Flüchtlingsunterkunft die Wahl vor Ort beeinflusst. Es ist unstrittig, dass die Anzahl der Geflüchteten für die Kommunen eine grosse Herausforderung darstellt, dennoch dürfen wir unsere Ansprüche an einen humanitären Umgang mit diesen Geflüchteten, wie er in unseren Gesetzen verankert ist, nicht aufgeben.

Der Gegenwind in den letzten Wochen war heftig. Der Wunsch nach Normalität ist in der Bevölkerung verbreitet – wegen der Coronajahre, Putins Angriffskrieg, der Gas- und Strompreise sowie der Preisentwicklung bei Lebensmitteln usf. Ein Zurück in die 90er Jahre ist aber nicht eine wirkliche Alternative. Wenn Markus Söder sagt „Bayern bleibt Bayern, nur besser“, dann ist das zu wenig. Wer diesen Sommer zur Kenntnis nimmt – mit seinen Hitzewellen, Überschwemmungen, Waldbränden usf., muss erkennen, der Klimawandel ist da, der politische Retromodus genügt nicht. Der Wunsch der Bürger*innen nach Normalität früherer Jahre ist gross, aber die Realität lässt sich in Wahlprogrammen nur kurz leugnen. Klar unsere Kommunikation muss besser werden, auch handwerklich müssen wir sorgsamer arbeiten (Heizungsgesetz). Klar ist auch, die ökologische Modernisierung muss noch konsequenter mit der sozialen Frage verbunden werden. Die ökologischen Veränderungen sind mit Kosten und Zumutungen verbunden. Und die müssen insbesondere bei den Menschen mit wenig Einkommen entsprechend ausgeglichen werden (Stichwort Klimageld), gerade auch wegen ihres geringerem ökologischen Fussabdrucks. Dieses Wahlergebnis ist zweifellos Gegenwind, aber auch Ansporn – lasst uns besser kommunizieren und mit guten Argumenten für die Freiheit und Zukunft unserer Kinder werben. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Herzlichen Dank an Barbara Fuchs und Walter Schäfer, die einen sehr engagierten Wahlkampf geführt haben. Ebenso herzlichen Dank an alle Zirndorfer Grünen, die mitgeholfen haben, um für eine ökologische Zukunft und gerechte Gesellschaft mit humanitärem Antlitz zu werben.

 OV Grüne Zirndorf

 

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