Bericht aus dem Stadtrat / den Ausschüssen April 2024

Bereits in einer Sondersitzung des Stadtrates war der Haushalt 2024 final doch noch mit großer Mehrheit (gegen die Stimmen der AfD verabschiedet worden.

Stadtrat 16.04.2024:

1. Bericht von AGABY: auf unseren Antrag hin prüft der Stadtrat aktuell die (Wieder-) Einführung eines Integrationsbeitrates. Hier konnten wir zuletzt einen Konsens erzielen, dass das Gremium durch Mitglieder von AGABY (Dachverband der kommunalen Integrationsbeiräte) ausführlich über Abläufe und Erfahrungen informiert werden würde. Unter anderem berichtete die (grüne) 3. Bürgermeisterin von Schweinfurt über die positiven Erfahrungen in Ihrer Kommune. Unser Fraktionsmitglied Gerhard Wirner fand nur lobende Worte für den Vortrag – Gerhard ist die treibende Kraft hinter dem Thema.

Final konnte man verbleiben, dass – nach Beratung in den Fraktionen – das Thema im Stadtrat erneut zur Entscheidung vorgelegt wird. Wir werden am Ball bleiben und notfalls nachhaken!

2. Aktuelles zur Eislaufbahn – oder „täglich grüßt das Murmeltier“:

Auf Antrag der SPD hin wurden Daten zum Weiterbetrieb der Eislaufbahn in bestehender Form vorgelegt. Leider jedoch mit Personalkosten aus der Vergangenheit, Energiekosten die nicht kalkuliert wurden (die Leihfirmen konnten keine Angaben machen) sowie einer Darstellung die allenfalls die Schulnote 4 verdient gehabt hätte.

Der zweite Teil des Antrages – Erstellung eines Wirtschaftsplanes – war folglich noch nicht abzuhandeln. Hier wurde gerade der Bäderleiter in die Pflicht genommen, bis zur nächsten Stadtratssitzung verwertbare Daten vorzustellen.

Das Gremium hat sich auch eindeutig für eine Behandlung im Stadtrat – und nicht im Bäderausschuss ausgesprochen.

In Summe müssen wir leider konstatieren:

Auch wir möchten die Möglichkeit bewahren, dass in Zirndorf Eislaufen möglich ist. Nur die Art und Weise, wie die Bäderleitung hier Daten einholt und vorstellt, ist mehr als fragwürdig und ungenügend. Wir sind weiter gespannt.

3. Der aktuelle Stand in Sachen Sternstrasse (Flüchtlingsunterkunft) wurde abgefragt, der Bürgermeister erhält zum aktuellen Sachstand jedoch keine weiteren Informationen.