Bericht aus dem Stadtrat / den Ausschüssen Oktober 2024

Stadtrat 22.10.2024: 

1. Antrag zur (Wieder-)Schaffung eines Integrationsbeirates (Antrag von Gerhard Wirner): der TO wird verschoben, im Rahmen der Vorberatung des interkulturellen Festes 2025 sollen hier Verbindungen geschaffen und Leute aquiriert werden. Zuletzt war ein Integrationsbeirat mangels Mitgliedern aufgelöst worden.  Gerade in Zeichen zunehmender Ausgrenzung und Unruhe in der Flüchlingsdebatte muss das Thema – in unseren Augen – weiter beackert werden.

2. Erhöhung Friedshofsgebühren (eine höhere Deckungsquote wird auch vom kommunalen Prüfungsverband gefordert) – wird aufgrund unzureichender Informationen verschoben – die Stellungnahme des Prüfungsverbandes wird dem Gremium vorgelegt.
3. Anpassung der Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A und B): bis dato galt in Zirndorf 330 v. H. und 360 v. H.Aufgrund der immer knapperen kommunalen Finanzen legt die Verwaltung dem Gremium eine Erhöhung nahe. Die Grundsteuer A wird belassen, die Grundsteuer B auf 410 v. H. erhöht – in der Hoffnung dass in den nächsten HH-Beratungen keine freiwilligen Leistungen gestrichen werden müssen.

4. Ab 2026 wird in Zirndorf eine Zweitwohnungssteuer abgerufen. Die Richtlinien werden im Nachgang erarbeitet und abgestimmt.
5. Die Gebühren des Museums und des städt. Museums werden erhöht.

Dr Timo Engemann

Fraktionsvorsitzender