Stadtrat 6.12.23:

• Wiedereinführung eines Kulturfestes:

Sowohl wir (Gerhard federführend) als auch der Einzelstadtrat Baritsch hatten ein ähnliches Format beantragt. Der Vorschlag der Verwaltung, eine externe Firma damit zu beauftragen, wurde aufgrund der geschätzten Kosten von 28.000 Euro abgelehnt.

Ferner war man sich aber einig, ein solches Fest wieder aufleben zulassen.

Gerhard hatte im letzten halben Jahr hier schon mehrmals Kontakt mit dem Kulturamt, um seine Ideen vorzubringen.

Das Kulturamt sieht sich aber aus personellen Gründen ausser Stande, solch ein Fest umzusetzen.

Als einstimmigen Beschluss einigte sich das Gremium auf die Schaffung eines Arbeitskreises zur Organisation des Festes (Ziel Juni 2024). Kulturreferentin Elke Eder erklärte ihre Bereitschaft, hier eine tragende Rolle zu übernehmen.

In der Whatsapp-Gruppe „Bündnis für Vielfalt“ hat sich auch bereits ein großes Interesse gezeigt.

Wer sich aktiv in die Vorbereitung des Festes einbringen möchte, sagt der Fraktion einfach kurz Bescheid, dann halten wir euch auf dem Laufenden.

• Antrag der AFD: „Asylunterkünfte ortsangemessen steuern“.

Der Antrag hatte zum Ziel, über einen Bebauungsplan o.ä. den gesamten Innenstadtbereich für zukünftige Unterkünfte zu „sperren“.

Aus Gründen des Bebauungsrechtes gibt es hierfür keine Handhabe, das Ansinnen ist schlicht nicht umsetzbar. Trotz wiederholter Erklärungen der Bauverwaltung, dauerte es lange, bis die AFD ihren Antrag zurückgezogen hat.

Wir haben uns mehrfach klar in der Diskussion positioniert, dass wir zum einen schutzbedürftigen helfen müssen, zum anderen nach den Vorkomnissen des Sommers ausreichend Vertrauen in die Stadtverwaltung /Landratsamt etc. besteht, dass ein „Kasus Sternstrasse“ sich nicht wiederholt.

• Die Wiedereinführung des Quartiersmanagment Nordstadt wurde auf den Weg gebracht, endgültiges wird in den HH-Beratungen festgelegt

• Aufstellung Solarpark „Wasserwerk Leichendorf“ durch die Stadtwerke Zirndorf mit großer Mehrheit beschlossen

Bäderausschuss am 21. Und 30.11.:

• Wie schon berichtet und in den Medien verbreitet: die Zirndorfer Eislaufbahn 2023/24 wird nicht eröffnet.

Bis zuletzt gab es ein Votum für die Eröffnung der Bahn, hierfür war Anfang 2023 mehrheitlich die Anschaffung einer gebrauchten Eismaschine beschlossen worden (25.000 Euro). Auf mehrfache Nachfrage unserer Fraktion war damals ein guter Zustand der Bahn attestiert worden…

Am 22.11. erhielt der Stadtrat die Mitteilung, der TÜV hätte die Bahn nicht abgenommen (einen Tag nach dem Ausschuss, hier KEIN WORT davon, dass bereits im Oktober die Abnahme der Servicefirma erhebliche Probleme ergeben hatte).

Sowohl der Kostenrahmen für die Ertüchtigung der Bahn als auch der unklare Zeithorizont haben zum einstimmigen Votum geführt, die Bahn in dieser Saison nicht zu betreiben. Wir bedauern dies sehr…

In diesen Tagen haben wir den Entwurf für den Haushalt 2024 erhalten, die Beratungen stehen im Januar an. Solltet Ihr Ideen / Anregungen haben, bitte teilt uns dies mit. Antragsschluss ist der 18. Januar.

Dr Timo Engemann

Fraktionsvorsitzender