Aktuelles aus dem Stadtrat (23.01.24)
1. Antrag auf (Wieder-) Einführung eines Migrationsrates: den Antrag hatte unser
Fraktionsmitglied Gerhard Wirner eingebracht. Noch unter dem Eindruck der Ereignisse um
die Sternstraße und der zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft haben wir die Idee –
analog zum ehemaligen Integrationsbeirat (gab es bis 2017) – wieder aufgegriffen.
Vorgestellt wurde ein Konzept der Stadt Schwabach, wie der Rat zu besetzen sein könnte.
Entgegen einiger Bedenken – es seine schon Strukturen auf Landkreisebene vorhanden –
konnte man sich darauf einigen, Expertise (Schwabach) einzuholen und das ganze dann
erneut im Gremium vorzustellen.
2. ILEK-Beitritt: einstimmig hat der Stadtrat den Beitritt der Stadt Zirndorf zum „integrierten
Entwicklungskonzept der Kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg“ beschlossen. Der
finanzielle Aufwand für die Stadt ist erstmal überschaubar, es können aber Fördermittel für
„Kleinprojekte“ von Vereinen / Verbänden etc. beantrag werden (maximal 20.000 Euro pro
Projekt, maximal 80% Fördermöglichkeit, die Kommune trägt davon 10%).
Der erste Bürgermeister der Stadt Stein – Kurt Krömer – konnte ausführlich in der Sitzung
über das bisher erreichte berichten (die ILEK besteht bereits seit einigen Jahren aus
mehreren Landkreiskomunen).
3. Auf unseren Antrag hin wurde über den Planungsstand beim Radschnellweg informiert
(zuvor im Verkehrsausschuss bereits vorgestellt) – in diesem Umfang erstmalig im Zirndorfer
Stadtrat!
4. Fortführung der Entwicklungsagentur Faire Metropolregion Nürnberg 2024: die Stadt
Zirndorf beteiligt sich auch in 2024 erneut (max. 1000 Euro), nur die AFD war dagegen…
5. Asylunterkunft Sternstraße: Antrag der AFD auf Erstellung eines Sicherheitskonzeptes.
Die Stadt Zirndorf ist hierfür nicht zuständig, auf unsere Anregung hin wurde der Antrag
zurückgezogen. Ferner werden die beiden Herren im Kreisrat nachhaken (die Zuständigkeit
liegt beim Landratsamt).