Stadtrat 13.03.2024:

1. Haushalt 2024

Bereits nach den zwei Vorberatungen war klar: es würde schwierig werden, große Sprünge zu machen. Final herrschte jedoch im Gremium große Einigkeit: es wurden keine kostenintensiven Anträge gestellt, ferner schraubte die Verwaltung das Investitionsvolumen („Wunschlisten“) drastisch herunter. Die Anhebung der Gewerbesteuer ist trotzdem geplant, allerdings konnten Einsparungen in den freiwilligen Leistungen (Kinderbetreuung, Sportvereine etc.) vermieden werden.

Gescheitert ist der Haushalt jedoch – vorerst – am Wirtschaftsplan des Bibertbades. Genau genommen der Eisbahn.

Obwohl zuletzt mit großer Mehrheit beschlossen wurde, das Investitionen in die Reparatur / den Neubau der Eisbahn finanziell nicht stemmbar seien, blieben einige Positionen im fünfstelligen Bereich auf der Kostenstelle „Eisbahn“ stehen.

Intransparent sprach der Bürgermeister davon, man könne doch vielleicht mit Mitteln aus dem Bibertbad (50t. sind hier für alle unterjährigen Investitionen / Reparaturen eingeplant) etwas bewirken, einzige man kenne die Kosten aktuell nicht. Der Bäderleiter hingegen sprach auch zuletzt in den FN von „Kosten im niedrigen sechsstelligen Bereich“. Eine Diskrepanz die man dem Gremium auf mehrfache Nachfrage nicht erläutern konnte oder wollte.

Nach einer Sitzungsunterbrechung wurde der Wirtschaftsplan mit großer Mehrheit über alle Fraktionen abgelehnt. Folglich kann auch der Gesamthaushalt der Stadt nicht behandelt werden.

Jetzt liegt es an Bürgermeister und Bäderleiter, die Kuh vom Eis zu bringen. Es ist aktuell leider erschreckend, wie intransparent mit dem Stadtrat umgegangen wird, obwohl im Gremium selbst eine sehr hohe Einigkeit und Kommunikation untereinander stattfindet (AFD ausgenommen) – so wie ich das in 16 Jahren bis jetzt nicht erlebt habe. Wir halten auf dem Laufenden…

2. Sicherheitswacht

Unter Ausbildung der PI Zirndorf sind 6 freiwillige Bürger zur „Sicherheitswacht“ geschult worden. Sie sollen fortan durch Präsenz im Stadtgebiet eine „Vorstufe“ zur Polizeit / Ordnungsamt etc. darstellen.

3. Bericht Digitalisierungsbeauftragte der Stadt Zirndorf

Zum Jahresbeginn ist erstmalig eine Digitalisierungsbeauftragte (Fr. Schwarz) in der Stadtverwaltung angestellt worden. In einem kurzen aber informativen Vortrag stellte sie die gesetzlichen Regelungen, den Ist-Zustand sowie die Planungen für die Stadtverwaltung vor. Unser Fraktionsmitglied Gerhard Wirner hatte das Thema stets energisch vorangetrieben und brachte das auch mit einem engagierten Redebeitrag zum Ausdruck – ein separates Statement von ihm folgt noch.

4. Neue Satzung Jugendparlament

Leider erfreute sich das neue geschaffene (unser Antrag) Jugendgremium einer geringeren Nachfrage als erhofft, so dass die Satzung im Hinblick auf die Neuwahlen 2025 angepasst wurde. Wir hoffen weiterhin auf engagierte Jugendliche! Vielleicht brauchte es auch nur mehr Werbung…

5. Arbeitskreis Demenz

Auf Antrag der AWO / Stadtratskollege Bauer wird ein Gremium aus 3 Personen gegründet. Die Stadtratskollegin Elke Zahl von der SPD wurde einstimmig gewählt.

Dr Timo Engemann

Fraktionsvorsitzender